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Pflege 14. Dezember 2015

So viel Freiheit wie möglich…

Freiheitsbeschränkungen bei dementiell erkrankten Menschen

Mit dem In-Kraft-Treten des Heimaufenthaltsgesetzes (kurz HeimAufG) am 1. Juli 2005 wurde erstmals der Schutz der persönlichen Freiheit von Menschen mit psychischer Erkrankung oder intellektueller Beeinträchtigung während des Aufenthalts in Pflegeheimen, Krankenanstalten, Behinderteneinrichtungen und anderen vergleichbaren Betreuungsstrukturen geregelt und ein jahrzehntelanger rechtsfreier Raum beseitigt.

Ärzte und Pflegepersonen, die in der Vergangenheit die persönliche Bewegungsfreiheit von Patienten zur Abwehr einer Selbst- oder Fremdgefährdung beschränkt haben, bewegten sich oftmals im „juristischen Niemandsland“ zwischen strafbarer Freiheitsentziehung und der Erfüllung ihrer Sorgfaltspflichten. Das Heimaufenthaltsgesetz schließt diese Rechtsschutzlücke und legt genau fest, unter welchen Voraussetzungen in die persönliche Freiheit von pflege- und betreuungsbedürftigen Menschen zulässigerweise eingegriffen werden darf.

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