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Alois Stöger Bundesminister für Gesundheit
 
Standpunkte 19. November 2012

Absichern und ausbauen

Unser Gesundheitssystem ist eines der besten der Welt. Nicht nur die Patienten profitieren davon, sondern das ganze Land. Die Arbeitsplätze im Gesundheitsbereich sind hoch qualifiziert, das Gesundheitssystem ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor, einer, der in der Krise dazu beigetragen hat, unser Land zu stabilisieren. Aus diesen Gründen habe ich aus tiefster Überzeugung auch in der Wirtschaftskrise dafür gekämpft, die Leistungen weiter auszubauen. Das bei der letzten Regierungsklausur beschlossene Krankengeld für Selbstständige ist dafür nur das jüngste Beispiel.

Natürlich müssen wir aber auch darauf achten, das Gesundheitssystem finanzierbar zu halten. Wenn es in den vergangenen Jahren oft Kostensteigerungen von fünf Prozent und mehr gegeben hat, ist Vorsicht geboten. Ich bin ein strikter Gegner von Privatisierungen im Gesundheitsbereich, da sich unser solidarisches System bewährt hat. Wenn aber die Finanzierbarkeit aufgrund hoher Kostensteigerungsraten irgendwann infrage gestellt wird, können wir unser solidarisches System vielleicht nicht mehr halten.

Damit es nicht so weit kommt, habe ich im April 2010 die Verhandlungen zu einer umfassenden Gesundheitsreform zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherung aufgenommen. Das politische Ergebnis wurde im Juni 2012 bei einer Pressekonferenz aller Partner der Öffentlichkeit vorgestellt: Es soll auch in den kommenden Jahren jedes Jahr mehr Geld im Gesundheitssystem geben, und zwar um 3,6 Prozent. Damit unterscheiden wir uns von anderen Staaten der EU. Österreich investiert weiter in die Gesundheitsversorgung der Menschen in unserem Land.

Darüber hinaus wird die Abstimmung zwischen dem niedergelassenen und dem Spitalsbereich durch die Reform stark verbessert. In Zukunft soll es im Gesundheitssystem eine gemeinsame Verantwortung für Planung, Steuerung und Finanzierung geben. Ich will, dass auch noch unsere Kinder und Enkelkinder auf das Gesundheitssystem vertrauen können, um das uns die Welt beneidet. Dafür müssen wir jetzt die Weichen stellen.

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