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Alois Stöger Bundesminister für Gesundheit
 
Standpunkte 15. November 2011

Im Interesse aller Versicherten

Solide finanzierte Krankenkassen sind eine Grundvoraussetzung für den Erhalt und Ausbau des österreichischen Gesundheitssystems. Als ersten Schritt zur Reform des österreichischen Gesundheitswesens habe ich deshalb ein großes Entlastungs- und Sanierungspaket für die Gebietskrankenkassen erarbeiten lassen und umgesetzt.

Eine solche Entlastung der Gebietskrankenkassen insgesamt liegt im Interesse aller Versicherten. Das Paket sieht vor, dass die Krankenkassen gezielt Kostendämpfungen vornehmen – 1,725 Millionen Euro für die Jahre 2010 bis 2013 –, allerdings ohne dadurch etwaige Leistungen für die Versicherten zu kürzen. Im Gegenteil: In den vergangenen beiden Jahren konnten die Leistungen der Krankenkassen für die Versicherten sogar erweitert werden. So werden in den Zahnambulatorien der Kassen nun auch vorsorgemedizinische Behandlungen angeboten. Darüber hinaus sind nun alle Bezieher der Mindestsicherung voll krankenversichert.

Die Kassen haben trotz dieser Erweiterung der Leistungen im Jahr 2010 463 Millionen Euro an Kosten dämpfen können. Der neu geschaffene Kassenstrukturfonds dient dabei einer zielorientierten Steuerung der Maßnahmen der Gebietskrankenkassen. Der Fonds wird vom Bund jährlich dotiert. Entsprechend der erzielten Kostendämpfungen in den Kassen wurden für das Jahr 2010 100 Millionen Euro ausgeschüttet. Für 2011 liegt die Prognose bei einer Kostendämpfung von 565 Millionen Euro. Sollte sich diese Prognose erfüllen – wovon aktuell auszugehen ist –, wird auch für 2011 wieder Geld aus dem Fonds ausgeschüttet werden können. Für die Jahre 2011 bis 2014 ist der Fonds jeweils mit 40 Millionen Euro dotiert. Von diesen Mitteln profitieren alle Gebietskrankenkassen und somit auch alle Versicherten – von Vorarlberg über Tirol bis ins Burgenland. Die Menschen können sich somit darauf verlassen, dass ihnen alle Leistungen aus der sozialen Krankenversicherung auch in Zukunft in vollem Umfang zur Verfügung stehen werden.

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