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Dr. Erwin Rasinger
Dr. Erwin Rasinger Abgeordneter zum Nationalrat Gesundheitssprecher der ÖVP
 
Standpunkte 8. Juni 2010

Ärztliche Kompetenz darf nicht noch weiter verloren gehen

Nach heutigem Wissensstand kann ich noch nicht beurteilen, ob es dem Bundesminister bei der geplanten Umorganisation nur um das Austauschen unbequemer Personen geht, um ein politisches Umfärben oder doch um eine Strukturverbesserung. Wir wissen zurzeit nur, dass der Minister massiv ändern will, aber noch nicht, was am Ende dabei herauskommt. Prinzipiell hat jeder Minister das Recht, sich seine wichtigsten Mitarbeiter selbst auszusuchen und sich mit Menschen seines Vertrauens zu umgeben. Kompliziert wird es aber spätestens beim Austausch von Sektionschefs. Diese werden auf fünf Jahre bestellt und können alleine aus rechtlichen Gründen nicht einfach herumgeschoben werden.

Ein besonderes Problem, das im konkreten Fall zu berücksichtigen ist, betrifft die fachliche Kompetenz innerhalb seines Ministeriums. Man kann ein Ministerium nicht ausschließlich mit Managern oder Juristen führen. Schon bisher waren relativ wenige ausgebildete Ärzte im Gesundheitsministerium in verantwortlichen Positionen. In diesem Sinne muss der Minister darauf achten, dass mit der geplanten Neuorganisation nicht noch mehr ärztliche Kompetenz verloren geht. Ein Gesundheitsministerium ohne ausreichende ärztliche Kompetenz kann ebenso wenig funktionieren wie ein Landesverteidigungsministerium ohne Heeresangehörige oder ein Justizministerium ohne Juristen. Fakt ist, dass sowohl der bisherige Leiter der Sektion II, Robert Schlögel, als auch Hubert Hrabcik, der bisherige Generaldirektor für die Öffentliche Gesundheit, die Entwicklung des Bundesministeriums in den letzten Jahren entscheidend mitgeprägt haben. Ihre Nachfolger müssen jedenfalls über eine ebenso hohe Kompetenz verfügen. Nicht zuletzt daran wird man am Ende erkennen können, ob die Neuorganisation Hand und Fuß hat oder doch nur ein Schnellschuss aus parteipolitischen Gründen gewesen ist.

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