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Foto: Privat
Alois Stöger Bundesminister für Gesundheit
 
Standpunkte 4. Mai 2010

Gespräche haben einen breiten Konsens gebracht.

Datenschutz ist ein wichtiges gesellschaftspolitisches Anliegen. Insbesondere wenn es um so sensible Daten wie jene von Patientinnen und Patienten und deren Behandlung geht. Bei allen Projekten, für die ich Verantwortung trage, kommt deshalb dem Recht des Einzelnen auf Wahrung seiner Daten eine große Bedeutung zu.

Ein wichtiger Partner in diesem Zusammenhang sind für mich als Gesundheitsminister die Einrichtungen der Patientenanwaltschaft in den einzelnen Bundesländern. Diese treten für die Anliegen und Rechte der Patientinnen und Patienten ein. Wenn die Patientenanwälte oder andere wichtige Partner im Gesundheitswesen konkrete Anliegen an das Gesundheitsministerium herantragen, setzt man sich in meinem Ressort umfassend und ernsthaft damit auseinander und ist bemüht, eine Lösung zu finden.

Was die aktuelle Diskussion über eine mögliche Weitergabe von persönlichen Daten über Patientinnen und Patienten betrifft, hat mein Ministerium die betreffenden Firmen kontaktiert und um Stellungnahme zu den Vorwürfen ersucht. Darüber hinaus hat mein Ressort im Rahmen seiner Einflussmöglichkeiten das Problem mit den entsprechenden Gruppen, insbesondere mit der Pharmabranche und der Apothekerkammer, diskutiert und besprochen.

Das Resultat der Gespräche war ein breiter Konsens darüber, dass jede angesprochene Gruppe in ihrem eigenen Wirkungsbereich adäquat auf die Vorwürfe zu reagieren hat und gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen zu setzen sind.

In diesem Sinne appelliere ich abschließend nochmals an alle, die Wahrung der Rechte von Patientinnen und Patienten ernst zu nehmen und im Interesse der Menschen zu handeln.

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