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Foto: photos.com / Ärzte-Woche-Montage
Nicht rechtzeitig oder gar nicht abgesagte Termine können vom Arzt an den Patienten als Ausfallhonorar in Rechnung gestellt werden. Allerdings fehlt eine genaue Definition für „rechtzeitig“, und die Höhe der Pönale ist auch nicht einheitlich.
 
Standpunkte 9. Februar 2010

Pönale rechtlich abgesichert

Ein Fall aus Niederösterreich löst neue Diskussion aus.

Wer einen vereinbarten Termin beim niedergelassenen Arzt ohne Begründung versäumt, kann zur Kasse gebeten werden, wobei dies aber sehr selten vorkommt.

Aus Anlass eines konkreten Falls n Baden – eine Zahnärztin verrechnete für einen versäumten Termin 70,– Euro – wird momentan darüber diskutiert, ob Ärzte auch dann etwas verrechnen können oder sollen, wenn Patienten vereinbarte Termine ohne rechtzeitige Entschuldigung nicht wahrnehmen. Über Regelungen des Vertragsrechts ist es theoretisch jedenfalls möglich, dass Patienten keine Begründung angeben müssen, wenn sie einen Termin rechtzeitig absagen. Wobei es keine klare Definition von „rechtzeitig“ gibt.

Ärzten wird empfohlen, Patienten schon bei der Vereinbarung von Terminen – vor allem bei komplexeren Behandlungen, die mehr Zeit beanspruchen – darüber auch schriftlich zu informieren, dass eine rechtzeitige Absage des Termins erfolgen muss, weil ansonsten eine Pönale verrechnet wird. Relevant ist dies wohl besonders für Wahlärzte, die auch kleinere operative Eingriffe in ihren Ordinationen durchführen, sowie für Zahnärzte bei aufwändigeren Behandlungen. Ähnliches könnte theoretisch auch für eine vereinbarte Vorsorgeuntersuchung beim Hausarzt gelten, die ja oft außerhalb des Ordinationsbetriebs angesiedelt ist – auf Anfrage der Ärzte Woche hielten aber mehrere Allgemeinmediziner fest, dass dieses Problem für sie kein Thema sei.

Die Frage ist zudem, inwieweit Patienten eine Entschädigung für übermäßig lange Wartezeiten zusteht. Es existiert allerdings dazu kein einziger Fall, der vor dem Gericht ausjudiziert worden wäre. Für das Arzt-Patienten-Verhältnis ist es aber wichtig, die Verrechnung von Pönalen gut vorbereitet und überlegt einzusetzen.

Lesen Sie zum Thema diese Standpunkte:

Von Mag. Christian F. Freisleben-Teutscher , Ärzte Woche 6 /2010

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