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Gesundheitspolitik 31. März 2017

Die Königsmacher

Wiener Wahl. Steinharts Vereinigung legte deutlich zu, Präsident Thomas Szekeres konnte nur einen Mini-Amtsbonus lukrieren, und die kleinen Fraktionen treiben den Preis für eine Koalition in die Höhe.

Fünf Jahre hatte Dr. Thomas Szekeres Zeit so etwas wie einen Amtsbonus aufzubauen. Am Ende gewann seine Team Thomas Szekeres bei der Wahl im März ein Mandat dazu (17/1069 Stimmen). Herausforderer Dr. Johannes Steinhart (Vereinigung österreichischer Ärztinnen und Ärzte – Liste Johannes Steinhart) legte um drei Mandate zu, hält nun bei 26 (1.592 Stimmen). Die Wahlgemeinschaft – Ärzte für Ärzte – Wiener Mittelbau gewann zwei Mandate (987 Stimmen).

Bei den niedergelassenen Ärzten ging das Team von Dr. Wolfgang Weismüller knapp aber doch leer aus. „Das schmerzt“, sagt Weismüller. Etwas Linderung verschafft dem KAV-Insider die Tatsache, dass die erstmals angetretene Liste Asklepios – Die Alternative mit Mut mit elf errungenen Mandaten (647 Stimmen) deutlich hinter der Wahlgemeinschaft ins Ziel kam. Weismüller: „Asklepios ist weit unter den Erwartungen geblieben“, die Neueinsteiger hätten vor allem „die üblichen Querköpfe“ aufgefangen. Deren Wiener Spitzenkandidatin Dr. Anna Kreil sieht das anders: Das Ergebnis sei „absolut sehenswert“. Aus dem Wahlergebnis leite sie einen Wunsch auf eine Zusammenarbeit „auf breiter Basis ab“.

Vor allem ist das Wiener Wahlergebnis eines, das zwar drei Sieger gebracht hat, aber keinen der Favoriten so richtig glücklich machen kann, auch wenn Steinhart das in einer ersten Reaktion so sagte („Das macht mich sehr glücklich“).

Seit Anfang vergangener Woche geht es in diversen Verhandlungenrunden – mit täglich wechselnder Besetzung – um mögliche Koalitionsvarianten, Macht und Posten. „Wir schauen was geboten wird“, sagt Weismüller, der sich „ein bisschen“ als Königsmacher fühlt. Man sei „ergebnisoffen und sachorientiert“. Kreil meint, sie könne mit Steinhart gut, man habe ein offenes Gesprächsklima, sie wolle das aber nicht als Empfehlung verstanden wissen. Zur Erklärung: „In den vergangenen Jahren ist in der Kammer sehr viel Porzellan zwischen den Fraktionen und einzelnen Personen zerschlagen worden.“

Zurück zum Amtsbonus. Den gibt es anderswo. Bei der Ärztekammerwahl im Burgenland hat die Liste der angestellten Ärzte und Spitalsärzte des amtierenden Präsidenten Michael Lang 15 Mandate (+2) erreicht und bleibt damit weiterhin stimmenstärkste Kraft. Die Überparteiliche Arbeitsgemeinschaft Burgenländischer Ärzte mit Spitzenkandidat Johann Gschwandtner erreichte wie 2012 mit neun Mandaten Platz Zwei

Zum Zeitpunkt des Erscheinens dieser Ärzte Woche-Ausgabe steht auch der der neue Wiener Ärztekammerpräsident vermutlich schon fest. „Davon gehe ich aus“, sagt Dr. Wolfgang Weismüller. Der Wunsch ist da durchaus Vater des Gedankens, denn: „ich halte die Gerüchte nicht mehr aus“.

Gesteigertes Interesse

Die Wahlbeteiligung ist leicht gestiegen: Laut Ärztekammer betrug diese 51,13 Prozent, 2012 war sie bei 48,6 Prozent gelegen. Wer auch immer der neue Herr in der Weihburggasse sein wird, fad wird ihm nicht. Ein Beispiel gefällig? Die politisch gewollte Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) stößt bei der Wiener Kollegenschaft auf Widerstand. Das System werde kaum benutzt, sagt ÄK-Vizepräsident Dr. Harald Mayer. Das System , biete keine Suchfunktionen und sei daher für die Ärzte keine Hilfe. Die eigenen Krankenhaus-Informationssysteme der Spitäler funktionierten besser, seien strukturierter, und die Kollegen seien im Umgang damit besser geschult. Offen sei die Haftungsfrage. Weil Patienten Befunde und Medikamentenverschreibungen selektiv ausblenden können, biete sich dem Arzt kein volles Bild. Mayers Fazit: „Den Aufschrei der Ärzte gibt es deshalb nicht, weil wir es Gott sei Dank nicht brauchen.“ Ein Balanceakt für den neuen Präsidenten. Kreil: „Er wird vor allem diplomatische Fähigkeiten brauchen.“

Meine Präferenz wäre eine breite Basis, eine Zusammenarbeit möglichst aller Fraktionen.

Dr. Anna Kreil

Asklepios Union, 11 Mandate

Es gibt drei Sieger der Wiener Wahl. Asklepios ist weit unter den Erwartungen geblieben.

Dr. Wolfgang Weismüller

Wahlgemeinschaft, 15 Mandate

Martin Křenek-Burger

, Ärzte Woche 14/2017

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