zur Navigation zum Inhalt
Foto: Privat
 
Praxis 4. Mai 2011

Die Erwerbsunfähigkeitspension

nach dem GSVG

Vor der Zuerkennung der Pension wird auch die Möglichkeit einer Umschulung geprüft.

Ein Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitspension besteht dann, wenn berufliche Rehabilitation nicht zweckmäßig oder nicht zumutbar ist, da jeder Antrag zuerst als Antrag auf Rehabilitation behandelt wird. Vor der Zuerkennung der Pension wird auch die Möglichkeit einer Umschulung geprüft. Die Erwerbsunfähigkeit muss mindestens sechs Monate andauern und die Voraussetzungen für eine Alterspension dürfen nicht vorliegen, da der Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitspension durch Anfall einer Alterspension einer Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit nach dem ASVG ausgeschlossen wird.

Bezieht eine Person, die Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitspension hat, in einem Kalendermonat einen die Geringfügigkeitsgrenze übersteigenden Betrag, hat sie für diesen Kalendermonat nur einen Anspruch auf Teilpension.

Die Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit obliegt dem Versicherer. Die Erwerbsunfähigkeit ergibt sich aus den nach eventuellen Umschulungen und Rehabilitationsmaßnahmen verbliebenen zumutbaren Tätigkeiten. Der Versicherer legt die Erwerbsunfähigkeit über Antrag fest.

Die Arten der Erwerbsunfähigkeit

Als erwerbsunfähig gilt, wer infolge von Krankheit, anderen Gebrechen oder körperlicher oder geistiger Schwäche nicht mehr in der Lage ist, einem regelmäßigen selbstständigen oder unselbstständigen Erwerb nachzugehen.

Als erwerbsunfähig gilt auch ein Versicherter, der das 50. Lebensjahr vollendet hat, dessen persönliche Arbeitsleistung zur Aufrechterhaltung des Betriebes notwendig war und der infolge von Krankheit oder anderen Gebrechen seiner selbständigen Erwerbstätigkeit nicht mehr nachgehen kann. Sofern ein Wechsel in eine andere, leichtere und ähnliche Tätigkeit noch zumutbar ist, liegt keine Erwerbsunfähigkeit vor. Die Tätigkeit muss mindestens 60 Kalendermonate ausgeübt worden sein. Des Weiteren muss der Versicherte innerhalb der letzten 15 Jahre in zumindest 90 Pflichtversicherungsmonaten eine selbständige Erwerbstätigkeit oder eine Erwerbstätigkeit als Angestellter ausgeübt haben.

Versicherte Personen, die das 57.  Lebensjahr vollendet haben, gelten als erwerbsunfähig, wenn sie infolge von Krankheit oder anderen Gebrechen außer Stande sind, einer selbständigen Erwerbstätigkeit, die sie in den letzten 180 Kalendermonaten mindestens 120 Kalendermonate hindurch ausgeübt haben, nachzugehen. Die Möglichkeit einer zumutbaren Änderung der Ausstattung des Betriebes ist hier zu berücksichtigen.

Wurden dem Versicherten Maßnahmen der Rehabilitation gewährt, so gilt er auch als erwerbsunfähig, wenn seine persönliche Arbeitsleistung zur Aufrechterhaltung des Betriebes notwendig war und er infolge von Krankheit oder anderen Gebrechen außer Stande ist, jener selbständigen Erwerbstätigkeit nachzugehen, zu der die Rehabilitation den Versicherten befähigt hat und die er zuletzt durch mindestens 36 Kalendermonate ausgeübt hat.

In jedem Fall zumutbar ist eine Tätigkeit, für die er unter Berücksichtigung der Dauer und des Umfanges seiner Ausbildung sowie der von ihm bisher ausgeübten Tätigkeit durch Leistungen der beruflichen Rehabilitation mit Erfolg ausgebildet oder umgeschult worden ist.

Als erwerbsunfähig gilt der Versicherte auch dann, wenn er bereits vor der erstmaligen Aufnahme einer die Pflichtversicherung begründenden Erwerbstätigkeit infolge von Krankheit oder anderen Gebrechen oder körperlicher oder geistiger Schwäche außer Stande war, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen, dennoch aber mindestens 120 Beitragsmonate der Pflichtversicherung erworben hat.

Zur Person
Mag. Nicolaus Mels-Colloredo








Der Autor des Beitrages ist geschäftsführender Gesellschafter bei der Wiener Kanzlei PHH Prochaska Heine Havranek Rechtsanwälte OG und ist hauptsächlich im Unternehmens- und Gesellschaftsrecht tätig und betreut insbesondere Unternehmenstransaktionen. Ebenso zählt Arbeitsrecht zu seinem Spezialgebiet. Die Mitautorin, Sonja Schirmer, ist juristische Mitarbeiterin bei PHH.

PHH Rechtsanwälte GmbH Julius-Raab-Platz 4 / Eingang Franz-Josefs-Kai 1, 1010 Wien Tel.: +43 1 714 24 40 Email: Web: www.phh.at; www.facebook.com/phh.rechtsanwaelte

Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare abgegeben.

Medizin heute

Aktuelle Printausgaben