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Praxis 30. März 2010

Es war einmal eine Therapie ...

Was sagt das Gesetz zu veralteten Behandlungsmethoden?

Grundsätzlich trifft den Arzt, sobald er die Behandlung übernommen hat, die Pflicht, diese auch gewissenhaft durchzuführen, und zwar insbesondere mit Behandlungsmethoden nach dem neuesten Wissensstand. Aber was versteht man eigentlich unter gewissenhafter Behandlung und ab wann gilt eine Behandlungsmethode als veraltet?

Die Bestimmungen des § 49 Ärztegesetz sagen hierzu nur, dass der Arzt hierbei nach Maßgabe der ärztlichen Wissenschaft und Erfahrung sowie unter Einhaltung der bestehenden Vorschriften das Wohl der Kranken und den Schutz der Gesunden zu wahren hat.

Eine Konkretisierung der Maßgabe der ärztlichen Wissenschaft und Erfahrung wurde durch den Obersten Gerichtshof (OGH) in zwei wegweisenden Urteilen vorgenommen. Laut OGH muss die Behandlung entsprechend der medizinischen Wissenschaft und den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgen. Der Arzt handelt nicht fahrlässig, wenn die von ihm gewählte Behandlungsmethode einer Praxis entspricht, die von angesehenen, mit dieser Methode vertrauten Medizinern anerkannt ist, selbst wenn ebenfalls kompetente Kollegen eine andere Methode bevorzugt hätten. Eine Behandlungsmethode kann grundsätzlich so lange als fachgerecht angesehen werden, wie sie von einer anerkannten Schule der medizinischen Wissenschaft vertreten wird. Anders wäre es, wenn ein gewichtiger Teil der medizinischen Wissenschaft und Praxis eine bislang akzeptierte Behandlungsmethode für bedenklich hält (OGH 16.03.1989, 8 Ob 525,526/88).

Etwas später erweiterte der OGH diesen Standpunkt, um die Annahme, dass der Patient, bei Vorliegen mehrerer anerkannter Behandlungsmethoden, Anspruch auf die nach dem Stand der Wissenschaft sicherste hat (OGH 29.6.1989, 6 Ob 549/89). Wird dieser Grundsatz nicht eingehalten, kann das getätigte Verhalten als Behandlungsfehler gewertet werden.

Patienten entscheiden mit

Ist dagegen nur eine einzige Behandlungsmethode medizinisch und wissenschaftlich indiziert, ist natürlich auch nur diese anzuwenden. Stehen mehrere Behandlungsmethoden zur Auswahl, die im Ergebnis die gleichen Chancen auf Heilung bringen, bei denen sich aber unterschiedliche Behandlungsrisiken verwirklichen können, muss dem Patienten, natürlich nach entsprechender Beratung und Aufklärung, die Entscheidung überlassen werden (OGH 29.10.1998, 6 Ob 3/98d).

Der behandelnde Arzt hat sich daher grundsätzlich an die Regeln der medizinischen Kunst zu halten. Ein fehlerhaftes Verhalten seinerseits kann zu einer straf- und zivilrechtlichen Haftung führen. Als fehlerhaftes Verhalten werden Maßnahmen angesehen, die hinter dem in Fachkreisen angesehenen Standard zurückbleiben und wenn gewissenhafte Ärzte dieses Verhalten unterlassen hätten.

Nach bestem Wissen

Fazit: Der behandelnde Arzt und das aufnehmende Krankenhaus schulden eine Behandlung unter Einhaltung der medizinisch und wissenschaftlich anerkannten Standards. Werden diese nicht eingehalten und die übliche Sorgfalt vernachlässigt, liegt ein Behandlungs- und somit Kunstfehler vor.

Der Gesetzgeber hat es absichtlich unterlassen, den Begriff „ärztliche Wissenschaft“ genauer zu definieren, da diese sich ständig weiterentwickelt. So ist es möglich, dass der aktuelle medizinische Standard fortwährend durch die Praxis definiert wird. Umso wichtiger ist es aber auch, dass Ärzte sich permanent weiterbilden, und zwar nicht nur, damit den Patienten die optimale Betreuung zuteil wird, sondern auch, damit der Arzt sich keinem Haftungsrisiko aussetzt.

Zur Person
Dr. Mathias Preuschl









Der Autor des Beitrages ist als Rechtsanwalt bei der Wiener Kanzlei Prochaska Heine Havranek Rechtsanwälte GmbH (PHH) hauptsächlich im Strafrecht, streitigem Zivilrecht sowie Vertragsrecht tätig. Die Mitautorin, Sonja Schirmer, ist juristische Mitarbeiterin bei PHH.

PHH Rechtsanwälte GmbH Julius-Raab-Platz 4 / Eingang Franz-Josefs-Kai 1 1010 Wien Tel.: +43 1 714 24 40 Email: Web: www.phh.at

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