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Praxis 15. Mai 2007

Folge 11: Informationsblatt zu Aufklärung

Frage: „Es gibt sehr viele standardisierte Untersuchungen. Reicht es aus, wenn eine entsprechende medizinische Fachgesellschaft beispielsweise ein ausführliches Informationsblatt zur Gastroskopie herausgibt, der Patient dies durchliest und mit seiner Unterschrift bestätigt, dass er alles verstanden hat und mit dem weiterem Vorgehen einverstanden ist?
Wie lange vor der Untersuchung muss der Patient aufgeklärt werden? Genügt es unmittelbar davor, wie es in der täglichen Praxis üblich ist, wenn beispielsweise zur Gastroskopie zugewiesen wird. Oder muss er aufgeklärt werden und in einigen Tagen einen neuen Termin erhalten? Wer muss aufklären? Der Zuweiser, der Untersucher oder beide, und zwar in welchem Maße?“

Antwort von Dr. Karin Prutsch, Rechtsanwältin aus Graz

„Die Aufklärung hat in einem Gespräch zwischen dem Arzt und dem Patienten zu erfolgen. Das persönliche Gespräch ist
unverzichtbar. Schriftliche Aufklärungs­behelfe sind unterstützend und vor allem (auch) aus beweisrechtlicher Sicht sinnvoll und wichtig. Unabdingbar ist jedoch ein persönliches Aufklärungsgespräch. Ein unterzeichnetes Einwilligungsformular oder Informationsblatt ist ein wesentliches Indiz dafür, dass eine Aufklärung stattgefunden hat. Es ist aber kein Beweis dafür, dass der Patient den Inhalt gelesen und verstanden hat. Solche standardisierten Aufklärungsbögen sind daher als Ersatz für das Aufklärungsgespräch ungeeignet. Wichtig ist, dass die verwendeten Aufklärungsformulare hinreichend individualisiert sind, etwa durch handschriftliche Vermerke des aufklärenden Arztes. So haben diese Formulare auch eine erhebliche Beweiskraft, dass ein mündliches Aufklärungsgespräch stattgefunden hat.
Die ärztliche Aufklärung hat grundsätzlich so zu erfolgen, dass dem Patienten eine angemessene Überlegungsfrist offen bleibt. Durch den Zeitpunkt der Aufklärung darf der Patient nicht in eine psychische Zwangslage versetzt werden. Er muss noch Gelegenheit haben, das Für und Wider des Eingriffs in Ruhe abzuwägen, um im vollen Besitz seiner Erkenntnis- und Entschlussfähigkeit seine Entscheidung treffen zu können. Die Dauer der Überlegungsfrist hängt von den Umständen des Einzelfalles, insbesondere auch davon ab, wie dringlich der Eingriff ist. Je dringlicher der Eingriff ist, desto näher wird der Zeitpunkt der Aufklärung beim Eingriffstermin liegen können. Bei geringen, ambulanten Eingriffen reicht gegebenenfalls eine Aufklärung am Tag des Eingriffs aus.
Die Aufklärung darf nur nicht so unmittelbar vor dem Eingriff erfolgen, dass der Patient unter dem Eindruck steht, sich nicht mehr aus dem Geschehensablauf lösen zu können. Bei schwerwiegenden Eingriffen ohne sachliche und zeitliche Indikation kann unter Umständen eine Vorabendaufklärung bereits zu spät sein, wenn der Patient dadurch in eine psychische Zwangslage versetzt wird. Das heißt, es ist immer nach der Schwere des Eingriffs, den damit verbundenen Risiken und der Indikation abzuwägen.
Auch bei medizinischen Eingriffen in Tageskliniken hat die Aufklärung vor der Terminfestlegung stattzufinden. Andernfalls weiß der Patient nicht, worauf er sich einlässt. Eine Aufklärung am Tag des geplanten Eingriffs wird daher im Regelfall zu spät sein. Bei Gastroskopie oder Koloskopie als ausschließlich diagnostischem Eingriff wird im Regelfall die Aufklärung am Tag des Eingriffs ausreichen, sofern sie nicht so unmittelbar vor dem Eingriff erfolgt, dass sich der Patient in einer psychischen Zwangslage befindet. Daher ist auch hier keine generelle Aussage möglich.
Verantwortlich für die erfolgte Aufklärung ist immer derjenige Arzt, der die Behandlung durchführt. Wer tatsächlich aufklärt, ist rechtlich gesehen nicht von Bedeutung. Es muss jedenfalls ein Arzt sein.
Der behandelnde Arzt beziehungsweise der den Eingriff durchführende Arzt ist dafür verantwortlich, dass der Patient ordnungsgemäß aufgeklärt wurde und sollte sich in jedem Fall durch Nachfragen überzeugen, ob die Aufklärung auch tatsächlich erfolgt ist.“n

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Dr. Karin Prutsch, Ärzte Woche 19/2007

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