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Praxis 5. Juli 2007

Folge 18: Wirtschaftlichkeitsgebot der Krankenkassen

Die Frage:
„Steht das Wirtschaftlichkeitsgebot der Krankenkassen in einer Diskrepanz zum Ärztegesetz? Steht die Aufklärungspflicht in Widerspruch zu betriebswirtschaftlich kalkulierten Honoraren?“

Die Antwort von Dr. Gerald Bachinger, NÖ Patientenanwalt

„Auf der rechtlichen Ebene gibt es keinen Widerspruch zwischen Ärztegesetz und Wirtschaftlichkeitsgebot der Krankenkassen. Im ASVG und in den nachgeordneten Regelungen steht die bestmögliche Behandlung im Sinne der anerkannten Wissenschaft im Vordergrund. Nur wenn es gleichwertige Methoden gibt, muss die kostengünstigere Variante unter Berücksichtigung des ,Ökonomiegebotes‘ gewählt werden. Mit den Arzthonoraren habe ich nichts zu tun und kann daher auch nicht abschätzen, ob diese Honorare nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen kalkuliert wurden. Es gibt jedes Jahr Verhandlungen, wo auf der einen Seite 20 Prozent Erhöhung gefordert werden und auf der anderen Seite knapp mehr als Null angeboten wird. Man trifft sich dann irgendwo dazwischen und schließt einen Vertrag ab. Bei einem Vertrag handelt es sich um ein zweiseitiges Rechtsgeschäft, bei dem beide Parteien einverstanden sein müssen. Ein Vertrag wird also keinem aufgezwungen. In ein betriebswirtschaftlich korrekt kalkuliertes Honorar muss auch der Zeitaufwand für die Aufklärung und Dokumentation einkalkuliert sein.“

Dr. Gerald Bachinger, Ärzte Woche 26/2007

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