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Praxis 8. März 2007

Folge 6: Angeordnete Diensteinsätze und Änderungen der Arbeitszeiten

Frage: Welche rechtlichen und vor allem praktischen Möglichkeiten bestehen, sich gegen angeordnete Diensteinsätze zu wehren, die über dem Zumutbaren liegen (Beispiel durchgehender Arbeitseinsatz von 22 Stunden, 2 Stunden Pause, am nächsten Tag Pflicht zum Weiterarbeiten, was laut Arbeitzeitgesetz erlaubt ist)? Sind von Dienstgebern einseitig angeordnete Änderungen der Arbeitszeiten, z.B. die Einführung von Nachmittagsdiensten, arbeitsrechtlich anfechtbar?

Antwort von Prof. Dr. Wolfgang Mazal, Universitätsprofessor für Arbeits- und Sozialrecht in Wien

Für die Beantwortung dieser Fragen helfen zwei einfache Sätze, die schon seit der römischen Zeit existieren: „An Unzumutbarem muss niemand festhalten“ und „Das Gesetzeskonforme gilt grundsätzlich als zumutbar.“ Nun gilt es zu beurteilen, ob so ein Dienst gesetzeskonform ist. Konkret geht es dabei um die Frage, ob eine Betriebsvereinbarung über verlängerte Dienste und deren Zulässigkeit geschlossen wurde. Daher lässt sich diese Frage nicht generell beantworten. Es hängt von den vorliegenden Umständen ab, die von Krankenhaus zu Krankenhaus unterschiedlich sind. Die einseitig angeordnete Änderung der Arbeitszeiten hängt wiederum davon ab, ob man sich in einem privaten oder öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis befindet und was im jeweiligen Vertrag steht bzw. was es für gesetzliche Regelungen gibt. Für Beamtenverträge oder etwa die beispielsweise in Niederösterreich vorliegenden Spitalsärzteverträge gibt es eine sehr große Möglichkeit des Dienstgebers, die Dienstpflichten einseitig zu gestalten.

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