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Praxis 6. März 2007

Wertanpassung dringend notwendig

In allen größeren Tageszeitungen vom 1. März 2007 war die bahnbrechende Erkenntnis der OECD zu lesen, dass die so genannte „kalte Progression“ die Steuerprogression von Ex-Finanzminister Grasser zunichte gemacht hat.

Groß war der Stolz der letzten Regierung über die Entlastung durch die Steuerreform 2005. Mit durchschnittlichen 145 Euro Einkommensteuerersparnis pro Jahr über alle Einkommensschichten wurde angeblich die größte Entlastung seit Jahrzehnten klassifiziert.
Das Finanzministerium hatte damals eigens einen Vergleichsrechner im Internet installiert, mit dem jedermann anhand seiner Einkommensverhältnisse die Ersparnis berechnen lassen konnte. Wurde beispielsweise ein Jahreseinkommen von 60.000 Euro eingegeben, spuckte der Rechner mit 21.585 Euro 165 Euro weniger für 2005 im Vergleich zu den Vorjahren aus (Bericht in der ÄRZTE WOCHE vom 17. März 2005).

Auf Teuerungsrate vergessen

Vergessen wurde bei dieser Berechnung auf das „winzige“ Detail der allgemeinen Teuerungsrate. Die jährliche Inflation der vergangenen Jahre betrug im Schnitt 1,7 Prozent. Die Sozialversicherungen bedienen sich aufgrund dieser Teuerung Jahr für Jahr kräftig, neben der Höchstbemessungsgrundlage werden alle für den Staat angenehmen Grenzwerte laufend und großzügig angehoben. Dass bei zunehmender Teuerung auch der Bedarf an Nettoeinkommen steigt, wird in diesen Vergleichsrechnungen immer verschwiegen. PRAXIS & WIRTSCHAFT hatte damals die Auswirkungen der so genannten „kalten Progression“ schon berechnet: Während 2004 der Nettobedarf eines Arztes von beispielsweise 38.250 Euro mit einem Bruttoeinkommen von 60.000 Euro erwirtschaftet werden konnte, war 2005 inflationsbedingt schon ein Nettoeinkommen von 39.587 Euro für die gleiche Kaufkraft notwendig. So ging es selbstverständlich bis heute weiter.

Fehlende Anpassung bei den Progressionsstufen

Um das zu verdienen, war eine Steigerung des Bruttoeinkommens von mehr als 2,2 Prozent pro Jahr notwendig. Bei der Berechnung für 2005 betrug das notwendige inflationsbedingte Einkommen 62.675 Euro, was eine „reformierte“ Steuer von 23.087 nach sich zog. Das waren bereits 674 Euro mehr als im Vorjahr, die durchschnittliche Steuerlast dieses Beispielarztes hat sich durch diesen Effekt von 36,2 Prozent auf 36,8 Prozent erhöht. Somit war damals schon klar, dass die wenigsten Ärzte eine für sich positive Auswirkung der Steuerreform 2005 spüren würden. Erstaunlich dabei ist, dass die OECD im Frühling 2007 mit der Erkenntnis aufwartet, dass die so genannte „kalte Progression“ die Steuerprogression von Ex-Finanzminister Grasser zunichte gemacht hat. Diese Institution sollte eigentlich mit Wissenschaftlern und anderen Ressourcen gut ausgestattet sein. Aber was hilft es: Die Steuerpflichtigen werden nicht darum herumkommen, sich noch viel lauter für eine regelmäßige Anpassung der Progressionsstufen im gleichen Ausmaß wie etwa die Höchstbemessungsgrundlage einzusetzen.

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