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Praxis 13. November 2006

Angemessene Entlohnung für Rufbereitschaft

Angehörige von Gesundheitsberufen, die in Krankenanstalten, Pflege- oder Kuranstalten beschäftigt sind, unterliegen auch hinsichtlich Rufbereitschaft dem Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz. Für MitarbeiterInnen von Ordinationen beispielsweise sind klare Vereinbarungen empfehlenswert.
Auch wenn es sich bei der Rufbereitschaft nicht um Arbeitszeit handelt, kann daraus nicht generell abgeleitet werden, dass diese Bereitschaft nicht zu entlohnen sei. Erst jüngst hat der Oberste Gerichtshof erkannt, dass eine Zahlung für diese Nebenleistung dem Arbeitnehmer nicht mit der Begründung versagt werden kann, dass er keine Arbeit leiste. Das
Gericht anerkennt, dass auch diese Zeit nicht völlig zur freien Verfügung des Arbeitnehmers steht.

Arbeitnehmer im Handyzeitalter

Außerhalb der Arbeitszeit verfügbar zu sein, wird durch die technischen Errungenschaften immer leichter möglich. Der Einsatz moderner Kommunikationsmittel beeinflusst auch die Arbeitswelt. Handys erfreuen sich nicht nur im privaten Bereich großer Beliebtheit; zunehmend haben auch Unternehmer den Wunsch, Arbeitnehmer via Handy in der Freizeit zu erreichen und im Bedarfsfall zur Arbeit rufen zu können.
Arbeitsrechtliche Besonderheiten gelten für jene Art von Rufbereitschaft, für die Arbeitnehmer zwar ihren Aufenthaltsort relativ frei wählen können, aber stets schnell erreichbar und zum Arbeitsantritt bereit sein müssen.
Ohne Vereinbarung besteht keine Verpflichtung seitens des Arbeitnehmers, für einen bestimmten Zeitraum rufbereit zu sein. Das heißt, dass Rufbereitschaft eine entsprechende Absprache zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer voraussetzt und sich der Arbeitnehmer bereit erklärt, neben seiner Arbeitsleistung als Nebenleistung rufbereit zu sein.
Der Arbeitgeber, der die Rufbereitschaft verlangt, macht wenigstens zum Teil von der Arbeitskraft des Arbeitnehmers Gebrauch. Mangels Vereinbarung gebührt daher Arbeitnehmern das ortsübliche oder angemessene Entgelt für die Rufbereitschaft.

Klare Vereinbarung treffen

Die Rufbereitschaft ist in der Regel allerdings geringer zu entlohnen als die normale Arbeitsleistung. Bei Fehlen einer entsprechenden kollektivvertraglichen oder einzelvertraglichen Entgeltregelung ist ein Recht des Arbeitnehmers auf Normallohn anzunehmen.
Legt daher ein Arbeitgeber darauf Wert, dass Arbeitnehmer via Handy erreichbar und gegebenenfalls zur Arbeit abrufbar sind, dann sollte diese Rufbereitschaft ausdrücklich vereinbart und ein angemessenes Entgelt dafür festgelegt werden.
Denkbar ist, eine bestimmte
Tages- oder Nachtpauschale, allenfalls einen bestimmten Stundensatz oder eine bestimmte Monats-pauschale zu vereinbaren. Jedenfalls sollte in beiderseitigem Interesse klar festgelegt werden, welcher Teil eines vereinbarten Entgeltes die Rufbereitschaft abgilt.

Mag. Cornelia Schmidjell
Arbeiterkammer Salzburg

0662/86 87 DW 207

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