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Praxis 28. Februar 2006

Betriebsprüfung als vermeintliches Schreckgespenst

Da Ärzte im Normalfall einen Steuerberater als steuerlichen Vertreter haben, kann die Betriebsprüfung im Normalfall in dessen Räumlichkeiten erfolgen.

Die Finanzämter legen großen Wert darauf, dass sich die Prüfer im Außendienst korrekt verhalten und die Verfahrensbestimmungen und Dienstanweisungen eingehalten werden. „Um eine schnelle und konfliktfreie Abwicklung der Betriebsprüfung zu gewährleisten, sollte der Steuerpflichtige emotionslos mit der Prüfung umgehen“, so Dr. Michael Klinger, SFÄ Dr. Klinger & Rieger, Steuerberatung für Ärzte in Salzburg.

Selbstanzeige bleibt immer als letzter Ausweg

Zu Beginn der Prüfung legt der Prüfer den Prüfungsauftrag vor, der den Prüfungszeitraum und die zu prüfenden Abgabenarten enthält. Vor Unterfertigung des Prüfungsauftrages wird vom Prüfer zumeist auf die Möglichkeit einer Selbstanzeige und deren Wirkung hingewiesen. Klinger: „Dies ist der letzte Zeitpunkt, zu dem eine vorsätzlich begangene Abgabenverkürzung dem Finanzamt mit strafbefreiender Wirkung gemeldet werden kann.“ Nach Unterfertigung des Prüfungsauftrages erklärt zumeist der Steuerberater des Arztes die Organisation der Arztpraxis. Anschließend erörtert man gemeinsam den zeitlichen Ablauf der Prüfung. Grundsätzlich hat der Betriebsprüfer alle für die Erhebung von Abgaben bedeutsamen tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse zu prüfen. Für den Arzt kommen in der Praxis daher einige Unter-lagen in Frage.

Umfangreiche Unterlagen werden erwartet

Zunächst will der Prüfer in der Regel alle Buchhaltungsunterlagen ausgehändigt haben. Dies betrifft die dazugehörigen Datenträger, Saldenlisten, Um- und Nachbuchungslisten, Anlagenverzeichnisse, Jahresabschlüsse, Beleg-ordner und Lohnkonten. Aber auch Leasingverträge, Mietverträge, Kaufverträge, Kreditverträge und Verträge mit nahen Angehörigen sind oft im Visier der Finanz. Nach Übergabe der Unterlagen beginnt der Prüfer normalerweise mit einer Belegprüfung. „Die geltend gemachten Betriebsausgaben werden hinsichtlich betrieblicher Veranlassung ebenso geprüft wie die Einnahmenseite hinsichtlich vollständiger Erfassung“, erklärt Klinger. Neben der richtigen Verbuchung wird auch die Überleitung der Buchhaltungsdaten in die Einnahmen-Ausgaben-Rechnung und in die Steuererklärung geprüft. In diesem Zusammenhang werden durchwegs auch vorhandene Kontrollmitteilungen ausgewertet. So sind etwa Honorarabrechnungen von Krankenanstalten, Abrechnungen von Firmen, Daten über bezogenes Material oder Rechnungen, die vom Patienten beim Finanzamt steuerlich geltend gemacht wurden, möglicherweise im Steuerakt nachvollziehbar vorhanden. Zu einer erhöhten Mitwirkung ist der Arzt in Rahmen der Betriebsprüfung dann verpflichtet, wenn beispielsweise durch die Wahrung des Arztgeheimnisses gewisse Überprüfungen nicht möglich sind. Dies allerdings nur im zumutbaren Ausmaß. Klinger: „Eine vom Arzt vorzunehmende Zuordnung von anonymisierten Honorarnoten zur Einnahmengrundaufzeichnung, beispielsweise bei Wahlarztordinationen, ist über einen vom Prüfer ausgewählten Stichprobenzeitraum sicherlich zumutbar."

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