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Praxis 13. Dezember 2005

Jeder Kostenvoranschlag schafft Sicherheit

Wer plant, in seiner Ordination größere Umbauarbeiten durchzuführen, sollte sich von mehreren Firmen Kostenvoranschläge einholen und sich so gegen böse Preisüberraschungen absichern.

Ein ordentlicher Kostenvoranschlag umfasst eine genaue Aufstellung der Arbeits-, Material- und sonstigen Kosten, wobei nur die schriftliche Ausführung Sinn macht. Nur mündlich zugesagte Kostenvoranschläge sind im Streitfall schwer beweisbar. Zu unterscheiden ist zwischen einem verbindlichen und einem unverbindlichen Kostenvoranschlag. Wenn ein Unternehmer nicht ausdrücklich auf die Unverbindlichkeit hinweist, z.B. durch „Zirka-Preise“, ist ein Kostenvoranschlag immer verbindlich und garantiert so die Obergrenze des Entgeltes, selbst wenn sich der Unternehmer bei seinen Berechnungen geirrt hat oder unerwartete Kostensteigerungen auftreten. Auch beim unverbindlichen Kostenvoranschlag sind dem Unternehmer Grenzen gesetzt: Eine Überschreitung ist nur dann zulässig, wenn die Mehrkosten sachlich begründet und unvermeidbar sind. Stellt sich jedoch heraus, dass eine beträchtliche Überschreitung von mehr als zehn bis 15 Prozent unvermeidlich ist, so hat der Unternehmer die Arbeit vorerst einzustellen und Ihnen unverzüglich mitzuteilen, um wie viel mehr die Arbeit voraussichtlich kosten wird.

Rücktritt vom Vertrag

Unter dieser Voraussetzung kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Selbstverständlich muss für die bereits geleistete Arbeit bezahlt werden – oder man lässt den Vertrag bestehen und kommt für die zusätzlich anfallenden Kosten auf. Ist der Unternehmer seiner „Warnpflicht“ nicht nachgekommen und führt er die beträchtliche Kostenüberschreitung erst in seiner Rechnung an, sind die Mehrkosten nicht zu bezahlen.

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