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Praxis 24. November 2005

Streitfrage Stornogebühren beim Arzt

Viele Patienten lassen ohne vorhergehende Absage einfach Termine ausfallen. Für die Einforderung einer Stornogebühr hat der Arzt noch keine ausdrückliche gesetzliche Handhabe.

In Ordinationen mit Bestellsystem kann die Unverlässlichkeit eines Patienten schon einmal finanzielle Ausfälle erzeugen, zumal je nach Behandlung nicht ohne weiteres ein anderer Patient für den ausgefallenen Termin einspringen kann.

Laufende Betriebskosten

Bei einem Terminausfall fallen immerhin die Betriebskosten zur Gänze an, weshalb viele Ärzte über Stornokosten nachdenken, was in einigen Branchen bereits als normal zu bezeichnen ist und worauf sich die Kunden auch schon eingestellt haben. „Die Entscheidung, ob einem Patienten bei Nichterscheinen eine Rechnung gestellt werden soll, ist in erster Linie eine Frage des Fingerspitzengefühls“, ist Harald Kuttner, Unternehmensberater aus Wien, überzeugt. Vor Prüfung der rechtlichen Grundlage sollte überlegt werden, ob und wann man das überhaupt will.

Patienten vergrämen oder zur Erziehung beitragen?

Wenn ein treuer Patient einmal eine Behandlung ausfallen lässt, tut man sich laut Kuttner nichts gutes, wenn man gleich eine Rechnung stellt. Man wird sicherlich nicht nur das Geld nicht bekommen, sondern ist auch einen Patienten los. Anders ist die Situation, wenn es sich um notorische Nichterscheiner handelt. In diesem Falle würde die eine oder andere Stornorechnung vielleicht zur Erziehung beitragen. Dr. Michael Müller aus Salzburg sieht die Situation aus rechtlicher Sicht eindeutig. „Natürlich ist der Arzt berechtigt, in solchen Fällen Rechnungen zu stellen.“ Empfehlenswert wäre aus seiner Sicht jedoch auch der vorherige Hinweis für die Patienten, beispielsweise auf einem Informationsaushang in der Ordination.

Keine höchstgerichtlichen Entscheidungen vorhanden

Laut Mag. Eugenie Kotschy von der Niederösterreichischen Ärztekammer existieren zu dieser Frage noch keine höchstgerichtlichen Entscheidungen, allfällig entstandene Streitigkeiten dürften bisher durch nicht veröffentlichte Vergleiche vor Gericht bereinigt worden sein. Es existieren dazu auch keine ausdrücklichen gesetzlichen Regelungen. In der Praxis verzichtet der Arzt daher sehr häufig auf das entgangene Honorar. Arzt und Patient vereinbaren einen neuen Behandlungstermin und der Arzt behandelt anstelle des nicht erschienen Patienten andere bereits in der Ordination anwesende Patienten, was in Kassenordinationen meist der Fall ist.„Aus rechtlicher Sicht ist bei der Beurteilung der Fragestellung zu beachten, welchen Zeitraum sich der Arzt für die vereinbarte Behandlung freigehalten hat“, so Kotschy. Je länger dieser Zeitraum ist, umso eher wird ein Honorarforderungsanspruch des Arztes angemessen sein. Keinen Kostenersatz wird der Patient wohl leisten müssen, wenn er seine Verhinderung so rechtzeitig wie möglich bekannt gibt.

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