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Praxis 23. November 2005

Ab in den Süden ohne Hindernisse

Urlaub soll der Erholung dienen und ist grundsätzlich zwischen Dienstgeber und Dienstnehmer einvernehmlich festzulegen, wobei die jeweiligen Interessen zu berücksichtigen sind. Dr. Karl Braunschmid, Steuerberater aus Linz, zeigt auf, welche Möglichkeiten es gibt, mit Diskrepanzen unter Wahrung der arbeitsrechtlichen Bestimmungen umzugehen oder diese von vornherein zu vermeiden.

Idealerweise finden Dienstgeber und Arbeitnehmer eine beiderseits akzeptable Regelung. Käme man gar nicht auf einen Nenner, bliebe laut Braunschmid nur ein Schiedsgericht. „Ob aber in so einem Fall die Fortsetzung des Dienstverhältnisses überhaupt sinnvoll ist, kann bezweifelt werden.“ Man sollte sich also besser vorher einigen.

Interessen des Dienstnehmers müssen gewahrt bleiben

„Am besten ist es, wenn man bereits im Dienstvertrag einige Dinge im Hinblick auf den Urlaub geregelt hat, beispielsweise die Möglichkeit der Festsetzung eines Betriebsurlaubes durch den Dienstgeber, wobei das Ausmaß und die Ankündigungszeit zumutbar sein müssen.“ Die einfache Ankündigung „Ab morgen ist die Ordination vier Wochen geschlossen“ wird nicht haltbar sein, weil sich die Dienstnehmer nicht mehr darauf einstellen können. Würden die Dienstnehmer jedoch zustimmen, wäre laut Braunschmid alles in Ordnung. „Schriftlichkeit ist aber zu empfehlen. Nicht nur in diesem Fall, sondern bei allen Urlaubsvereinbarungen. Dann kann es keine Missverständnisse geben.“ Weiters sollte bereits im Dienstvertrag vereinbart werden, dass rechtzeitig angekündigte Zeiten, in denen die Ordination wegen Fortbildung geschlossen ist, als Urlaubstage gerechnet werden. Natürlich müssen Urlaubstage zur freien Wahl durch den Dienstnehmer verbleiben, damit seine Interessen gewahrt werden. Beispiele hierfür sind Betriebsurlaub des Ehegatten oder Schulferien der Kinder. Das Urlaubsjahr des Dienstnehmers ist individuell. Es beginnt mit dem Tag des Eintritts in die Ordination. Bis zu 25 Dienstjahren in der Ordination beträgt der Urlaubsanspruch fünf Wochen-Arbeitstage, das bedeutet bei einer Fünf-Tage-Arbeitswoche 25 Arbeitstage Urlaub, bei einer Vier-Tage-Woche beispielsweise 20 Arbeitstage. „Auch Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte wie beispielsweise Reinigungskräfte haben Anspruch auf Urlaub. Arbeitet jemand nur montags und mittwochs, dann besteht Anspruch auf fünf Montage und fünf Mittwoche Urlaub.“

Krankentage im Urlaub

Feiertage zählen nicht als Urlaubstage. Erkrankt der Dienstnehmer während des Urlaubes länger als drei Tage, sind diese Tage ebenfalls nicht als Urlaub zu werten. „Der Dienstnehmer muss den Dienstgeber von der Erkrankung jedoch unverzüglich informieren und ein ärztliches Zeugnis vorlegen“, so Braunschmid. Der Dienstnehmer darf nicht eigenmächtig den Urlaub einfach um die Krankentage verlängern und erst später wieder in der Ordination erscheinen. Hat man eine neue Ordinationshilfe, dann erwirbt diese in den ersten sechs Monaten monatlich nur zwei Tage Urlaubsanspruch, ab dem siebten Beschäftigungsmonat steht bereits der volle Jahresurlaub zu. Ein nicht verbrauchter Urlaub darf während eines bestehenden Dienstverhältnisses nicht in Geld abgelöst werden und erlischt trotz Geldablöse auch nicht. „Wird Urlaub jedoch nicht konsumiert, verjährt er zwei Jahre ab Ende des Urlaubsjahres.“

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