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Praxis 24. November 2005

Aura-Interpretation lege artis

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte eine Klage wegen Aura-Interpretation und Geistheilung zu beurteilen. Das Urteil fiel eindeutig zugunsten der Beklagten aus.

Zum Sachverhalt: Klägerin ist die gesetzliche Interessenvertretung der in Oberösterreich tätigen Ärzte. Die Beklagte betreibt ein Institut für Geist- und Naturheilung, in dem sie insbesondere so genannte Aura-Interpretationen durchführt. Dazu verwendet sie eine Einhandrute, bestehend aus einem Metallgriff und einem Pendel. Personen, die zu ihr kommen, teilt sie mit, dass es sich dabei um keine medizinische Behandlung handle und sie keine Diagnosen und Therapien im medizinischen Sinne anbiete.

Kein Heilversprechen gemacht

In ihrem Institut ist ein schriftlicher Anschlag sichtbar angebracht, der unter anderem folgenden Text enthält: „Wir führen keine Diagnosen, Therapien und Behandlungen im medizinischen Sinne aus. Die Hilfe der Heiler/innen sind eine Art religiöser Handlung zur Wiederentdeckung, Wiedererlangung bzw. zur Stärkung der Selbstheilungskräfte Ihres eigenen Körpers. Außerdem weisen wir darauf hin, dass wir über keine medizinischen Kenntnisse und Fertigkeiten verfügen, unsere Behandlung kann somit keine ärztliche Behandlung ersetzen. Eine Zusammenarbeit mit der Schulmedizin erachten wir aber als sehr wichtig. Eine laufende Behandlung sollte daher nicht unter- oder abgebrochen, eine notwendige nicht hinausgeschoben oder unterlassen werden. Da wir keine Heilversprechen abgeben werden, obliegt es Ihrer freien Entscheidung, eine Sitzung abzubrechen oder fortzusetzen bzw. zu wiederholen. Ihre Energiebehandler.“

Den Ärzten vorbehalten?

Nach dem zwischen Vertretern der niedergelassenen Kurie der Ärztekammer für Oberösterreich mit der OÖ-Gebietskrankenkasse vor einigen Jahren ausgehandelten Katalog ist die Aura-Interpretation eine den Kassenärzten in diesem Bundesland verbotene Therapie. Dies gilt auch dann, wenn sie der Patient privat bezahlen möchte. Die Ärztekammer hat im Verfahren beantragt, der Beklagten die Ausübung ihrer Tätigkeit als Geist- und Naturheilerin zu verbieten. Begründung: Sie nehme im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit auch Handlungen vor, die den Ärzten vorbehalten seien und sie verstoße damit auch gegen die guten Sitten im Wettbewerb. Die Beklagte beantragte die Abweisung der Klage mit der Begründung, sie biete keine Diagnosen, Therapien und Behandlungen im medizinischen Sinn an und kläre ihre Klienten darüber auch auf.
Dazu das Höchstgericht: Die Erstellung einer Diagnose ist eine Ärzten vorbehaltene Tätigkeit. Bestrahlungen mit einer Mineralienlampe oder das Auflegen von Blütenessenzen ohne vorangehende Diagnose für sich allein ist hingegen keine auf medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnissen begründete Tätigkeit im Sinne des Ärztegesetzes. Im Strafrecht ist die Ausübung einer Ärzten vorbehaltenen Tätigkeit als Delikt der Kurpfuscherei dann unter Strafdrohung gestellt, wenn eine solche Tätigkeit in Bezug auf eine größere Anzahl von Menschen gewerbsmäßig ausgeübt wird. Strafrechtlich verpönt ist es, die Gesundheit eines Ratsuchenden (abstrakt) zu gefährden, indem ein Nichtarzt durch sein Verhalten den Eindruck erweckt, der Ratsuchende könne von ihm all das erlangen, was ihm auch ein Arztbesuch bietet, was zur Folge hat, dass ein Arztbesuch unterbleibt.

Keine Diagnose im medizinischen Sinn

Ein solches Verhalten kann der Beklagten, die sich selbst als Energiebehandlerin bezeichnet, jedoch nicht vorgeworfen werden. Sie weist Besucher ihres Instituts für Geist- und Naturheilung schriftlich und mündlich darauf hin, dass die von ihr durchgeführte Aura-Interpretation mittels Einhandrute keine Diagnose, Therapie oder Behandlung im medizinischen Sinn, sondern eine Art religiöse Handlung ist, die eine ärztliche Behandlung nicht ersetzen kann. Dabei entsteht auch nicht der Eindruck, ein Besuch bei ihr ersetze einen Arztbesuch. Das Höchstgericht wies daher das Begehren der klagenden Ärztekammer mit folgender Begründung ab: Die Beklagte habe keine Diagnose im medizinischen Sinn abgegeben; ihre Empfehlung, Gingko-Tropfen in der Apotheke zu besorgen und einzunehmen, sei keine Verordnung von Heilmitteln. Die von der Beklagten durchgeführten Maßnahmen und gegebenen Empfehlungen beruhten – worüber sie auch aufkläre – nicht auf medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnissen. Eine Irreführung gemäß dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb liege nicht vor.„Geistheiler“ und verwandte Methoden erfüllten nicht einmal das Kriterium der Mindestrationalität, auch sei das Beherrschen des durch das Medizinstudium vermittelten Wissens für ihre Durchführung nicht erforderlich. Solche Methoden fielen daher nicht in den ärztlichen Vorbehaltsbereich.

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