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Praxis 24. November 2005

Müssen Ärzte eine Berufskrankheit melden?

Ein Arbeitnehmer muss sich laut Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes darauf verlassen können, dass der behandelnde Arzt seine Meldepflicht erfüllen wird.

Nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz hat der Arzt, der bei einem Versicherten eine Berufskrank-heit oder Krankheitserscheinungen feststellt, die den begründeten Verdacht einer solchen Erkrankung rechtfertigen, diese Feststellung dem zuständigen Träger der Unfallversicherung binnen fünf Tagen auf einem von diesem aufzulegenden Vordruck in dreifacher Ausfertigung zu melden. Der Versicherungsträger hat dem Arzt hiefür eine Vergütung von 5,81 Euro zu leisten. Kommt ein Arzt der Verpflichtung zur Erstattung der Meldung nicht oder nicht rechtzeitig nach, begeht er eine Verwaltungs-übertretung und ist von der Bezirks-behörde mit bis zu 440 Euro, bei Uneinbringlichkeit mit Arrest bis zu zwei Wochen zu bestrafen.
Welche Erkrankungen als „Berufs-krankheit“ gelten, ist der so genann-ten Liste der Berufskrankheiten zu entnehmen. Das Gesetz verpflichtet somit den behandelnden Arzt zur Meldung, da es diesem die Schadensabwehr eher zumutet als dem Arbeitnehmer. Ein Arbeitnehmer muss sich laut Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes darauf verlassen können, dass der behandelnde Arzt seine Meldepflicht erfüllen wird. Diese wird als Nebenpflicht aus dem Behandlungsvertrag gewertet und stellt einen „Ausfluss der besonderen Fürsorgepflicht“ des Arztes dar. Nach einer aktuellen Entscheidung des OGH hat ein Arzt eine solche Meldung unterlassen und muss für diese Untätigkeit einstehen, indem er dem Kläger aus dem Titel des Schadenersatzes die entgangenen Pensionsleistungen zur Gänze zu ersetzen hat. Sowohl Meldungsvorlagen als auch die Liste der Berufskrankheiten sind im Internet unter www.sozialversicherung.at zu finden.

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