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Praxis 17. August 2005

Versicherung muss Kurpfuscher zahlen

Eine Ärztin musste ihre Haftpflichtversicherung klagen, weil diese sich weigerte, den durch ihren Urlaubsvertreter entstandenen Schaden zu ersetzen.

Der abgeschlossene Versicherungsvertrag der Ärztin beinhaltete folgenden Passus: „Der Versicherer ist von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn der Versicherungsfall grob fahrlässig geführt wurde und bewusst den für den versicherten Betrieb oder Beruf geltenden Gesetzen, Verordnungen oder behördlichen Vorschriften zuwidergehandelt wurde, und zwar durch einen Versicherungsnehmer oder dessen gesetzlichen Vertreter oder dessen leitenden Angestellten.“ Zur Urlaubszeit stellte sich ein Zimmermann in der Ordination der Klägerin als „Facharzt Dr. Rudolf Frank“ vor. Die Fachärztin, die schon seit längerer Zeit einen Berufskollegen zur Gründung einer Ordinationsgemeinschaft gesucht hatte, ließ ihn in der Folge in ihrer Ordination Zahnbehandlungen an Patienten durchführen, wobei der Genannte fünf Tage als ihr Urlaubsvertreter und fünf Tage als Wahlarzt tätig war. Die Ärztin sah keine derartigen Ausweise, Legitimationsurkunden oder Zeugnisse ein, wenngleich der Zimmermann im Besitz derartiger (gefälschter) Unterlagen war.

Einwände der Versicherung

Die Versicherung wendete gegen die Klage der Ärztin ein, leistungsfrei zu sein. Voraussetzung für den Versicherungsschutz sei die ärztliche Befugnis des Urlaubsvertreters des Versicherungsnehmers. Der Klägerin hätte die mangelnde fachliche Befähigung des Genannten auffallen müssen. Dazu der Oberste Gerichtshof (OGH): Die persönliche Schadenersatzpflicht eines Urlaubsvertreters ist schlechthin mitversichert, und zwar auch, wenn dieser Urlaubsvertreter kein Arzt ist, wenn der Versicherungsnehmer von einem Nichtarzt über seine Qualifikation getäuscht wurde. Die Leistungsfreiheit bei bewusster Verletzung einschlägiger Vorschriften beschränkt sich auf grobe Fahrlässigkeit. Für Leistungsfreiheit hätte die Ärztin also den Versicherungsfall sowohl grob fahrlässig herbeiführen und bewusst gegen für ihren Beruf geltende Gesetze, Verordnungen oder Vorschriften zuwider handeln müssen. Dies konnte die Versicherung der Ärztin aber nicht nachweisen. Dass der Klägerin im Zusammenhang mit der Beschäftigung eines Nichtarztes als Urlaubsvertreter ein sorgloses, allenfalls sogar grob fahrlässiges Vorgehen vorgeworfen werden könnte, wurde von der Versicherung nicht plausibel dargetan, weshalb die Versicherung der Fachärztin gegenüber nicht leistungsfrei ist. Die Entscheidung des Höchstgerichts zugunsten der Ärztin ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die Haftpflichtversicherung im Prozess nicht nachweisen konnte, dass die Ärztin grob fahrlässig gehandelt hat. Unabhängig davon ist jedoch allen Ärzten, die sich vertreten lassen, dringend anzuraten, sich von jedem ihnen nicht persönlich bekannten Arzt dessen Ausweise sowie Legitimationsurkunden zeigen zu lassen und bei allfälligen Zweifeln in der Ärztekammer rückzufragen.

Mag. E. Kotschy, Ärzte Woche 16/2005

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