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Praxis 17. August 2005

Schutzimpfungen an mündigen Minderjährigen

Aufgrund der Rechtslage kann das einsichts- und urteilsfähige Kind Einwilligungen in medizinische Heilbehandlungen nur selbst erteilen. Im Zweifel wird das Vorliegen dieser Einsichts- und Urteilsfähigkeit bei mündigen Minderjährigen (vollendetes 14. Lebensjahr) vermutet. Das gilt auch für diagnostische, prophylaktische und schmerzlindernde Maßnahmen.

Mangelt es an der notwendigen Einsichts- und Urteilsfähigkeit, so ist die Zustimmung jener Person erforderlich, die mit Pflege und Erziehung betraut ist. Willigt ein einsichts- und urteilsfähiges minderjähriges Kind in eine Behandlung ein, die gewöhnlich mit einer schweren oder nachhaltigen Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit oder der Persönlichkeit verbunden ist, so darf die Behandlung nur vorgenommen werden, wenn auch die Person zustimmt, die mit der Pflege und Erziehung betraut ist.

Beurteilung der Einsichts- und Urteilsfähigkeit

Die Einwilligung des einsichts- und urteilsfähigen Kindes sowie die Zustimmung der Person, die mit Pflege und Erziehung betraut ist, sind unter bestimmten Umständen nicht erforderlich. Dies gilt, wenn die Behandlung so dringend notwendig ist, dass der mit der Einholung der Einwilligung oder der Zustimmung verbundene Aufschub das Leben des Kindes gefährden würde oder mit der Gefahr einer schweren Schädigung der Gesundheit verbunden wäre. Weitreichende Definition für „medizinische Behandlung“ Dazu hat das Bundesministerium für Justiz folgende Klarstellungen getroffen: Der Begriff der „medizinischen Behandlung“ umfasst nicht nur Heilbehandlungen im engeren Sinn, sondern auch diagnostische, prophylaktische und schmerzlindernde Maßnahmen. Bei der Beurteilung der Einsichts- und Urteilsfähigkeit werden Alter, Reife, Gesundheitszustand, Persönlichkeit und andere Faktoren auf Seiten des Kindes, aber auch die Schwere des Eingriffs ausschlaggebend sein. Diese Beurteilung muss dabei vom behandelnden Arzt immer im Einzelfall erfolgen. Im Zweifel gilt, dass Personen ab dem vollendeten 14. Lebensjahr einsichts- und urteilsfähig sind.

Zustimmung zu prophylaktischen Maßnahmen

Im Falle prophylaktischer Maßnahmen, wie Schutzimpfungen, ist aufgrund obiger Ausführungen grundsätzlich die alleinige Zustimmung des zu impfenden mündigen Minderjährigen ausreichend. Die Wahrung des körperlichen Wohles und der Gesundheit gehört jedoch auch nach Erreichen der Mündigkeit zu den Aufgaben der Erziehungsberechtigten. Daher sollten diese auch in jenen Fällen über die Vornahme einer Impfung informiert werden, wenn es von Bedeutung ist, ob der Minderjährige bereits geimpft wurde oder bei ihm die Gefahr besonderer Reaktionen besteht. Diese Fakten kennt der Minderjährige häufig nicht, sehr wohl aber die Obsorgeverantwortlichen. Auch könnte sich die Notwendigkeit ergeben, dass auf einen Minderjährigen, der die Vornahme einer Impfung ohne gerechtfertigte Gründe verweigert, von den Erziehungsverantwortlichen entsprechend eingewirkt wird. In solchen Fällen erscheint es daher durchaus angezeigt, die Erziehungsberechtigten über die Vornahme einer Impfung zu informieren. Weiters sind die Erziehungsberechtigten betreffend der Kosten der Impfung (Behandlung) in all jenen Fällen einzubeziehen, in welchen es sich um Geldbeträge handelt, die höher als das dem mündigen Minderjährigen zur freien Verfügung überlassene Einkommen sind.

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