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Praxis 17. August 2005

Was auf Ihrer Homepage stehen darf

Betreiben Ärzte eine Homepage, so gelten dafür die Informationspflichten des E-Commerce-Gesetzes (ECG). Ein Verstoß dagegen stellt eine Verwaltungsübertretung dar.

Eine Praxis-Homepage sollte un-bedingt gesetzeskonform gestaltet werden. Demnach hat der Arzt den Nutzern seiner Homepage ständig zumindest folgende Informationen leicht und unmittelbar zugänglich zur Verfügung zu stellen: seinen Namen oder seine Firma sowie die Anschrift seiner Niederlassung. Dazu kommen Angaben, aufgrund derer die Nutzer mit ihm rasch und unmittelbar in Verbindung treten können, einschließlich seiner elek-tronischen Postadresse. Sofern vorhanden, sind auch Firmenbuchnummer und Firmenbuchgericht anzuführen. Weiterer Informationsbedarf besteht hinsichtlich Berufsverband oder einer ähnlichen Einrichtung, der er angehört (Ärztekammer), sowie Berufsbezeichnung und Mitgliedsstaat, in dem diese verliehen worden ist. Schließlich ist ein Hinweis auf die anwendbaren gewerbe- oder berufsrechtlichen Vorschriften und den Zugang zu diesen vorgesehen. Preisangaben sind erlaubt Sofern der Arzt auf seiner Homepage Preise anführt, was nach der neuen Richtlinie „Arzt und Öffentlichkeit“ mittlerweile zulässig ist, sind diese so auszuzeichnen, dass sie ein durchschnittlich aufmerksamer Betrachter leicht lesen und zuordnen kann. Es muss eindeutig erkennbar sein, ob die Preise einschließlich der Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge ausgezeichnet sind (Bruttopreise) oder nicht.
Verstöße gegen das ECG werden mit einer Verwaltungsstrafe von bis zu 3.000 Euro geahndet. Nach aktueller Judikatur des Obersten Gerichtshofes (OGH) wird ein Verstoß auch dann angelastet, wenn auf der Homepage eine unrichtige Telefonnummer angegeben wird. Aus der Formulierung „einschließlich seiner elektronischen Postadresse“ ist aber abzuleiten, dass neben dieser mindestens ein anderer individueller Kommunikationsweg angegeben werden muss, etwa Telefon oder Fax. Auch zur Haftung des Betreibers einer Website, der mit einem auf seiner Seite gesetzten Link den Inhalt einer anderen, von einem Dritten betriebenen Website verfügbar macht, hat der OGH Stellung bezogen: Wer auf seiner Website einen Link zu einer fremden Website setzt, will und veranlasst demnach zurechenbar, dass der Internet-Nutzer von seiner Seite auch auf den Inhalt der über den Link erreichbaren fremden Seite zugreifen kann. Er vermittelt also den Zugriff auf die fremde Seite und trägt zu deren Sichtbarmachung bei. Gliedert der auf seiner Website einen Link setzende Anbieter den Inhalt der über den Link erreichbaren fremden Website räumlich und sachlich so in seine eigene Website ein, dass sie zu deren Bestandteil wird, bringt er auf diese Weise zum Ausdruck, dass seine Website ohne die fremde Leistung nicht so vollständig wäre, wie dies aus Sicht des Anbieters erforderlich ist. Er hat deshalb für den Inhalt der fremden Seite zu haften.

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