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Praxis 17. August 2005

Spielregeln für eine Kredit-Scheidung

Die Auflösung eines Kreditvertrages vor Ende der Laufzeit ist für den Kunden grundsätzlich einfacher als für den Geldgeber. Im Normalfall müssen, egal wer kündigt, relevante Gründe vorliegen.

Welche Kreditverträge dürfen vorzeitig aufgelöst werden? Die vorgesehenen Möglichkeiten sind einerseits in den „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) der Kreditinstitute, die jedem Kredit zugrunde liegen, und andererseits in den einzelnen Kreditverträgen selbst zu finden. Was viele nicht wissen: Dem Kreditgeber wird dort prinzipiell das Recht eingeräumt, laufende Kredite unter Einhaltung von Fristen zu kündigen. Gemäß den aktuellen AGB wird zwischen einer ordentlichen und einer Kündigung aus wichtigem Grund unterschieden. Die einseitige „ordentliche Kündigung“ ist nur bei Verträgen erlaubt, die auf unbestimmte Dauer vereinbart wurden. Das betrifft in der Praxis bloß Girokonten (mit Überziehungsrahmen), nicht aber „normale“ Privatkredite. Liegt hingegen ein „wichtiger Grund“ vor, kann jeder Kredit umgehend von der Bank gekündigt werden. Die daraus (noch) geschuldeten Beträge werden sofort fällig, der Kunde muss sie zur Gänze unverzüglich zurückzahlen. Kann er das nicht, droht der Exekutor.
Hierbei können einige Gründe relevant sein. Ein solcher wäre, wenn z.B. eine Verschlechterung oder Gefährdung der Vermögensverhältnisse des Kunden oder eines Mitverpflichteten eintritt und dadurch die Erfüllung von Verbindlichkeiten gegenüber dem Kreditinstitut gefährdet ist. Als weiterer Grund kommt in Frage, wenn der Kunde unrichtige Angaben über seine Vermögensverhältnisse oder sonstige wesentliche Umstände macht bzw. unterlässt. Dies könnte sein, dass der Kunde unerwartet arbeitslos wird oder seine Praxis verliert und diese Veränderungen der Bank vorsätzlich nicht meldet.
Allerdings lässt sich mitunter vermeiden, dass es überhaupt zu einem „wichtigen Grund“ kommt, und zwar durch rechtzeitige Information. Sollten Sie als Kreditnehmer in eine Finanzkrise kommen, nehmen Sie umgehend mit Ihrer Bank Kontakt auf. Oft lassen sich bei entsprechendem Zeitpolster Lösungen herbeiführen, die später nicht mehr möglich sind. Und wann können Sie kündigen? Als Kunde haben sie es da leichter. In der Regel kann ein Kreditnehmer unter Einhaltung bestimmter Fristen seinen Kredit vorzeitig – ohne Verrechnung einer Strafgebühr für eine allfällige Geschäftsfallstörung – zurückführen, sprich kündigen. Dafür brauchen Sie – im Gegensatz zur Bank – auch keinen „besonderen Grund“.
Von dieser günstigen Regelung ausgenommen sind allerdings Kreditverträge, die das Kreditinstitut auf der Passivseite für die Vertragslaufzeit binden, wie Fixzinskredite über einen bestimmten Zeitraum oder Fremdwährungskredite, die innerhalb einer Abrechnungsperiode (zumeist ein Quartal) refinanziert sind. Ausstiegsvarianten sind dann erst zum jeweiligen Zinsanpassungszeitpunkt möglich. Weiters meistens ausgenommen: geförderte Kredite mit gesetzlichen Mindestlaufzeiten, wie Wohnraumsanierungs- oder Anschaffungskredite bei mindestens zehn Jahren Laufzeit.

Dr. Jürgen Brunotte, Ärzte Woche 19/2004

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