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Dr. Christoph Völkl, öffentlicher Notar, www.notar-voelkl.at
 
Praxis 2. Februar 2015

Ordinationsübernahme, Teil 1

Rat vom Notar

Die rechtlichen Vorgaben für die Übernahme einer Ordination haben sich in den letzten zwei Jahrzehnten massiv verändert.

Dieser Augenblick kommt im Berufsleben jeder selbstständigen Ärztin und jedes selbstständigen Arztes zwangsläufig: Wann ist der richtige Moment gekommen, um eine Ordination zu verkaufen und worauf ist dabei zu beachten? Bei jüngeren Ärztinnen und Ärzten lautet die spiegelbildliche Fragestellung oftmals: Wann ist der beste Zeitpunkt, um eine Ordination zu kaufen oder zu eröffnen und was ist dabei zu berücksichtigen?

Die rechtlichen Vorgaben für die Übernahme einer Ordination haben sich in den letzten zwei Jahrzehnten massiv verändert. Zur Freude der jüngeren Ärztinnen und Ärzte sind Ablösezahlungen für (Kassen-)Ordinationen – auch als Folge der Judikatur des Obersten Gerichtshofes – tendenziell gesunken. Parallel dazu sind die steuerlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen komplexer geworden. Dennoch bieten die aktuellen rechtlichen Parameter bei richtiger Anwendung auch für den Ordinationsübergeber die Möglichkeit, für das geschaffene Lebenswerk bei Ordinationsübergabe doch eine angemessene Ablöse zu lukrieren. In jedem Fall ist ganz generell sowohl für eine Ordinationsübergabe als auch für eine Ordinationsgründung eine umfangreiche Kenntnis der rechtlichen Rahmenbedingungen erforderlich.

In dieser und in den nachfolgenden Kolumnen sollen verschiedene rechtliche, bei einer Ordinationsübergabe bzw. -übernahme zu beachtende Aspekte, überblicksartig dargelegt werden. Dies betrifft so wichtige Themengebiete wie etwa kassenvertragsrechtliche Überlegungen, Arbeitsrecht, Mietrecht, Versicherungsrecht oder gesellschaftsrechtliche Problemstellungen. Damit sollen den Leserinnen und Lesern dieser Kolumne in einer verständlichen Sprache einzelne der angeführten Themen näher gebracht werden.

In den ersten Teilen der Kolumne soll ein Kurzüberblick über die Unterschiede der Übernahme/Übergabe einer Kassenordination zum Kauf oder Gründung einer Wahlarztordination skizziert werden. Bekanntermaßen steht es jedem Arzt für Allgemeinmedizin oder Facharzt frei, sich nach abgeschlossener Ausbildung selbstständig niederzulassen. War es in der Vergangenheit so, dass ein Kassenvertrag als erstrebenswert angesehen wurde, hat sich dieser Aspekt aufgrund der Änderung der gesellschaftspolitischen Gegebenheiten – zumindest in den Ballungszentren – gewandelt. In einer Großstadt wie Wien ist es heute durchaus auch denkbar, eine Wahlarztordination erfolgreich zu führen, da immer mehr Patienten bereit sind, für medizinische Leistungen Geld auszugeben.

Fortsetzung folgt!

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