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Praxis 24. Oktober 2012

Steirische Ärztekammer: Vorwürfe rund um Pensionsfonds

Bei den zu Wochenbeginn öffentlich gewordenen Vorwürfen an zwei hohe Funktionäre der steirischen Ärztekammer soll es um verbotene Provisionszahlungen gehen.

Das berichtete die "Kleine Zeitung" in ihrer Mittwoch-Ausgabe. Seitens der Ärztekammer wollte man den Bericht "weder kommentieren noch bestätigen". Lediglich so viel: Bei erwiesener Unschuld könnten die Beschuldigten ihre Funktionen wieder einnehmen, wurde die Aussage von Ärztekammer-Präsident Herwig Lindner bestätigt.

 

Das Ärztekammer-Präsidium hat "aufgrund von dritter Seite behaupteten Vorwürfen" eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Graz auf den Weg gebracht. Deren Sprecher Hansjörg Bacher erklärte am Mittwoch auf APA-Anfrage, diese sei noch nicht eingelangt, ebenso wenig eine die Causa betreffende Anzeige.

In der Sache geht es um den Wohlfahrtsfonds, der mit rund 300 Millionen Euro gefüllt sein und die Kammerpensionen der Ärzte sichern soll, so die Zeitung. Rund 80 Millionen Euro habe die alte Kammerführung in einen Immobilienfonds in Berlin investiert. "Beweise für verbotene Provisionszahlungen an Kammermitarbeiter oder schlecht angelegtes Geld" gebe es bis heute nicht, hieß es in dem Medienbericht.

Einen Zusammenhang zwischen der Berlin-Geschichte und dem alten bzw. neuen Kammer-Präsidium nach den Wahlen im Frühjahr sah Präsident Lindner dem Blatt zufolge nicht: "Das hat nichts damit zu tun, dass wir der Berlin-Geschichte immer reserviert gegenüberstanden." Der Vorgang sei von Wirtschaftsprüfern begleitet und abgesegnet worden. Die betroffenen Kammerfunktionäre - einer wurde versetzt, der andere beurlaubt - bestreiten die Vorwürfe "vehement", hieß es in dem Bericht.

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