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Praxis 26. Mai 2010

Wer nicht absagt, muss zahlen

Schadenersatzansprüche des Arztes aufgrund geplatzter Termine.

Immer wieder nimmt ein Patient seinen geplanten Arzttermin für eine Behandlung oder eine Vorsorgeuntersuchung nicht wahr. Abgesehen davon, dass ein unangekündigtes Fernbleiben gegenüber anderen Patienten unfair ist, kann dies auch rechtliche Konsequenzen haben und sogar zu Schadenersatzansprüchen des Arztes oder des Krankenhauses führen. Die Rechtsansicht des Artikels setzt voraus, dass auch der Arzt nach Terminplanung arbeitet und – sofern keine echten Notfälle eintreten – sich an die vergebenen Termine hält. Ärzte, die vergebene Termine nicht einhalten, haben weder das moralische noch das juristische Recht, von ihren Patienten ein anderes Verhalten zu verlangen.

Jeder Patient ist berechtigt, einen Arzttermin abzusagen, wenn hierfür nachvollziehbare Gründe vorliegen. Da es bei der Terminvereinbarung in aller Regel über die Gründe zur Berechtigung einer Absage keine gesonderte Vereinbarung getroffen wird, ist die Vereinbarung entsprechend dem fiktiven Parteiwillen auszulegen. Man kann davon ausgehen, dass Absagen aus Krankheit und – nach objektivem Maßstab zu beurteilenden – anderen wichtigen Verhinderungsgründen als berechtigte Absage dem fiktiven Parteiwillen zu unterstellen sind.

Liegt keine berechtigte Absage vor, hat der Arzt einen Schadenersatzanspruch, wenn die Absage so spät erfolgt ist, dass der Arzt diesen Termin nicht an einen anderen Patienten vergeben konnte. Die Höhe richtet sich nach dem tatsächlich entstandenen Schaden. Der entstandene Schaden errechnet sich wie folgt: Höhe der durch die Absage entgangenen Einnahmen abzüglich der hierdurch entstandenen Kosten.

Auch die Vorbereitung kostet

Neben dem Verdienstentgang des Arztes wegen unberechtigtem Fernbleiben des zu behandelnden Patienten kann der Schaden auch darin bestehen, dass durch die Vorbereitung auf den Termin bzw. die Behandlung Kosten entstanden sind, weil bestimmte Geräte oder Instrumente für die Untersuchung oder Behandlung vorbereitet und organisiert werden mussten. Der Arzt ist – wenn keine gesonderte Vereinbarung besteht – verpflichtet, den Schaden, den er dadurch erlitten hat, konkret darzulegen und gegebenenfalls in einem Gerichtsverfahren auch zu beweisen.

Keine einfache Rechnung

Die Errechnung des Schadens ist nicht einfach und setzt die Durchführung eines umfangreichen Beweisverfahrens voraus. Dies könnte vermieden werden, wenn der Arzt mit seinen Patienten vorab einen pauschalierten Schadenersatz als Pönale vereinbart, der bei unberechtigt abgesagten oder nicht abgesagten Terminen zu bezahlen ist. Dies wäre zulässig, wenn die Höhe der Pönale angemessen ist. Angemessen wäre die Pönale, wenn sie dem durchschnittlichen Schaden, der bei frustrierten Terminen entsteht, entspricht und sich auch der behandelnde Arzt grundsätzlich an die vergebenen Termine hält.

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