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Gesundheitspolitik 6. September 2006

Neue Lösung für Gemeindeärzte

Gemeindeärzte waren im Land ob der Enns in einem sehr großen Aufgabenbereich tätig und lukrierten dafür lediglich Vorteile im Pensionsbereich. Das neue System ist flexibler und stellt die langfristige Abdeckung wichtiger Bereiche sicher.

Seit Anfang August gilt für Ober­österreich ein neues System für die Gemeindeärzte. „In Österreich gelten für Gemeinde- oder Sprengelärzte sehr unterschiedliche Regelungen. Die Rahmenbedingungen in Oberösterreich waren im Vergleich zu anderen Bundesländern aber am schlechtesten“, analysiert Dr. Georg Witzmann, Arzt für Allgemeinmedizin in Neumarkt im Mühlkreis und Referent für Gemeindeärzte in der oberösterreichischen Ärztekammer. Gemeinde- und Stadtärzte sollten für ein sehr breites Feld quasi rund um die Uhr zur Verfügung stehen oder für eine verlässliche Vertretung sorgen. Die Aufgabengebiete umspannen ein breites Spektrum: von der Tätigkeit als Bausachverständige über Fragen des Umweltschutzes, Überprüfung des Verdachts auf Alkohol- oder Suchtmittelkonsum, Einstellungsuntersuchungen für Gemeinde-bedienstete, Reihenuntersuchungen vor Schulveranstaltungen, Epidemieuntersuchungen bis hin zur Ausstellung von Pareres und Totenbeschau. Bislang mussten Gemeindeärzte in Oberösterreich Dienste erbringen, für die es zwar keine Bezahlung gab, als Ausgleich aber einen Pensionsanspruch, der großteils von Land und Gemeinden finanziert wurde. „Das war vor allem in den 50-er oder 60-er Jahren interessant, wo es keine andere Form der gesetzlichen Pensionsvorsorge gab“, erklärt Witzmann. „Jetzt ist diese über die gewerbliche Sozialversicherung möglich, das alte System war jedenfalls schon lange überholt.“ Die Honorare für die Bereitschaftsdienste konnten in den letzten Jahren um mehr als 30 Prozent erhöht werden. „Davon profitieren auch Kassenärzte ohne Gemeindearztvertrag, die in den Bereitschaftsdienst eingebunden sind“, so Witzmann.

Zahl der Gemeindeärzte nahm kontinuierlich ab

Seit mehreren Jahren empfahl die Standesvertretung den Ärzten allerdings, sich auf das alte System nicht mehr einzulassen. Dadurch gab es in immer mehr Gemeinden und Sprengeln keinen Gemeindearzt mehr. Nun wurde nach jahrelangen Verhandlungen zwischen Ärztekammer, Land und Gemeinden eine neue Lösung gefunden. „Fast alle unsere Wünsche wurden berücksichtigt“, sagt Witzmann, „wir können mit dem erreichten Ergebnis sehr zufrieden sein.“ Das alte Organisationsmodell mit dem Pensionsanspruch ist per 1. August 2006 ausgelaufen. Für die oben angeführten Tätigkeiten konnten gute Tarife vereinbart werden, z.B. eine Verdoppelung des Honorars für Totenbeschau. „Nunmehr sind – was schon seit einigen Jahren gilt – die diensthabenden Ärzte verpflichtet, an der Totenbeschau und Ausstellung von Parere mitzuwirken“, erklärt Witzmann. Für alle anderen Belange müssen die Gemeinden Ärzte unter Vertrag nehmen, wobei die Ärztekammer mit Gemeinde- und Städtebund Tarife für die verschiedenen Tätigkeiten ausgehandelt hat. Diese Vertragsärzte tragen dann die Funktionsbezeichnung „Gemeindearzt“.

Verschiedene Varianten der Aufgabenteilung

Ein Arzt kann auch mehrere Gemeinden betreuen oder sich auf bestimmte Bereiche wie die Umweltmedizin spezialisieren. „So besteht die Möglichkeit der Aufteilung des breiten Aufgabengebietes auf mehrere Ärzte, vor allem fallen aber die engen Rahmenbedingungen der ständigen Verfügbarkeit weg“, ergänzt Witzmann. „Sollte einmal die Notwendigkeit bestehen, vermehrt Untersuchungen von Autolenkern auf Suchtgiftbeeinträchtigung durchzuführen, werden wir Ärzte suchen – ähnlich den Polizeiärzten in Städten.“

Was vom „alten“ System bleibt

Als weiteren Erfolg wertet der Gemeindeärzte-Referent die Beibehaltung der Rahmenbedingungen für die „alten“ Gemeindeärzte. Nur beim Todesfallbeitrag kommt es zu der vom Land vehement geforderten Anpassung an das Landesbeamtensystem, was ansonst einige weitere Verschlechterungen bewirkt hätte. Auch „alte“ Gemeindeärzte erhalten im neuen System ein Honorar für Sachverständigentätigkeit bzw. den erhöhten Satz für die Toten-beschau.

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