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Dr. Artur Wechselberger Präsident der Österreichischen und der Tiroler Ärztekammer
 
Gesundheitspolitik 13. Februar 2017

„Was Sie als bunten Haufen bezeichnen, ist ein Ausdruck der Vielfältigkeit.“

3 Fragen, 3 Antworten

Die Ärztegesetznovelle sieht vor, dass jede Fraktion eine Mindestkandidatenzahl aufstellen muss („Vier-Prozent-Hürde“). Kleine Fraktionen fürchten Nachteile, Präsident Artur Wechselberger kalmiert.

Welche Änderungen wird es bei den aktuellen Ärztekammerwahlen gegenüber jenen von 2012 geben?

Wechselberger: Obwohl noch kurz vor den Wahlen eine Ärztegesetznovelle beschlossen und eine Wahlordnungsnovelle erlassen wurde, wird es – mit Ausnahme der „Vier-Prozent-Klausel“ – keine spürbaren Änderungen geben. Die ebenfalls vorgesehene Bindung des passiven Wahlrechts an die Dauer der Kammerzugehörigkeit kommt bei den aktuellen Wahlen noch nicht zum Tragen.

Die Ärztekammer ist derzeit ein „bunter Haufen“ an Fraktionen. Kann hier die Vier-Prozent-Klausel Besserungen bringen?

Wechselberger:Das, was Sie als „bunten Haufen“ bezeichnen, kann man auch als Ausdruck der Vielfältigkeit sehen. Die Ärzteschaft ist nicht homogen. Es ist ein Zeichen des Interesses an der Selbstverwaltung, wenn sich möglichst viele Mitglieder bemühen, in der Ärztekammer vertreten zu sein. Dass es nicht einfach ist, in dieser breiten Vertretungslandschaft demokratische Beschlüsse herbeizuführen, mag schon sein. Aber das gehört eben auch zur gelebten Demokratie. Ich hoffe, dass die neuen gesetzlichen Vorgaben nicht zu einer Einschränkung der demokratischen Möglichkeiten führen werden.

Wie viele Fraktionen sind tatsächlich derzeit in der ÖÄK vertreten?

Wechselberger: Wenn man unter ÖÄK die Vollversammlung meint, dann ist die Frage gar nicht so leicht zu beantworten. Sie spiegelt in ihrer Zusammensetzung die Ergebnisse der Länderwahlen wider und damit auch viele regionale Listen oder Namenslisten, denen die Präsidenten, Vizepräsidenten und Kurien-Obleute der Länderkammern zuzuordnen sind. Im Präsidium der ÖÄK gehören die fünf Präsidiumsmitglieder derzeit vier unterschiedlichen Fraktionen an.

Isabella Csokai, Ärzte Woche 7/2017

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