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Gesundheitspolitik 29. November 2005

Das Who is who des Erstattungskodex

Immer wieder stellen Ärzte die Frage, wer denn für den Inhalt des neuen Erstattungskodex, kurz EKO, verantwortlich zeichnet.

Herausgeber des EKO ist der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger. Inhaltlich halte man sich strikt an die Entscheidungen und Empfehlungen der Heilmittelevaluierungskommission (HEK), heißt es dort. Dieses Gremium hat im vergan-genen Jahr den so genannten „Fachbeirat“ im Hauptverband, der ähnlich zusammengesetzt war, abgelöst. In monatlichen Sitzungen werden dort die Anträge der Pharmafirmen auf Aufnahme von Medikamenten in den EKO bzw. Änderungen der Einsatzgebiete, Packungsgrößen und Preis behandelt und schriftliche Empfehlungen abgegeben. Die Mitglieder der HEK sind weisungsfrei und üben diese Tätigkeit unentgeltlich aus. Die Sitzungen erfolgen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Mitglieder sind zur Amtsverschwiegenheit verpflichtet, was die Ärztekammer heftig kritisiert. Die Vorsitzenden sind Pharmakologen, werden von der Akademie der Wissenschaften nominiert und müssen eine Erklärung über allfällige Interessenskonflikte abgeben. Die anderen Mitglieder werden von Interessensvertretungen (Kammern) entsandt. Neun der 20 Mitglieder kommen aus der Sozialversicherung, nur zwei sind niedergelassene Ärzte. Alle Mitglieder der HEK werden vom Hauptverband für die Dauer von fünf Jahren bestellt und können auch von ihm abberufen werden. Eine unmittelbare Wiederbestellung ist nicht möglich. Beschlüsse werden mit Stimmenmehrheit gefasst. Die HEK gibt Empfehlungen ab, denen der Hauptverband nach eigenen Angaben fast ausnahmslos nachkommt. Der neue EKO trägt aber nur teilweise die Handschrift der HEK. „Der EKO hat Bausteine des früheren Heilmittelverzeichnisses. Doch in seiner Gesamtheit war er nicht Beratungsgegenstand der HEK. Sowohl die Struktur als auch das Regelwerk in der gelben Box sind völlig neu“, sagt Dr. Otto Pjeta, der in der Österreichischen Ärztekammer für Medikamentenangelegenheiten zuständig ist. Die Ärztekammer fordert eine völlige Überarbeitung des Erstattungs-kodex.

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