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© Michael Reynolds / dpa
Der designierte US-Gesundheitsminister Price
 
Gesundheitspolitik 5. Dezember 2016

Trumps Medizinmann

Ernennung. Donald Trump hat einen harten Kritiker der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama, den Orthopäden Tom Price, als seinen Gesundheitsminister nominiert.

Trump kündigte am Dienstag die Berufung des Abgeordneten Tom Price für den Kabinettsposten an. Die Bekanntgabe verknüpfte der gewählte Präsident mit der erneuten Ankündigung, Obamas Gesundheitsreform rückgängig zu machen.

Price, ein 62-jähriger früherer orthopädischer Chirurg, sei „außerordentlich qualifiziert“ für die Aufgabe, das von Obama eingeführte System „zu widerrufen und zu ersetzen“, erklärte Trump. Er versicherte zugleich, dass er jedem Bürger den Zugang zu einer erschwinglichen Gesundheitsversorgung ermöglichen wolle.

Die Abschaffung des als „Obamacare“ bezeichneten Krankenversicherungssystems war eines von Trumps zentralen Wahlkampfsprechen. Stattdessen will er einen alternativen Plan umsetzen, der den Bundesstaaten wieder mehr Befugnisse bei der Fürsorge einräumt und der Versicherungsbranche entgegenkommt. Price muss vom Senat bestätigt werden. Allerdings hatte er kurz nach seinem Wahlsieg in einem Zeitungsinterview in Aussicht gestellt, zwei Regelungen des Systems zu behalten. Dabei handelt es sich um das gegen die Krankenversicherungen verhängte Verbot, einem Patienten eine Versicherung aufgrund seines Gesundheitszustands zu verweigern, sowie den möglichen Verbleib von Kindern in der Krankenversicherung ihrer Eltern bis zum Alter von 26 Jahren.

„Obamacare“ ist eine der großen innenpolitischen Hinterlassenschaften des scheidenden Präsidenten. Über das System sind 20 Millionen Bürger mit einer Krankenversicherung abgedeckt. Der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung ist dadurch auf einen historischen Tiefstand von weniger als zehn Prozent gesunken. Allerdings war das System zuletzt nochmals verstärkt in die Kritik geraten, weil ein hoher Anstieg der Beiträge für einen Teil der Versicherten vorhergesagt wird.

Vom designierten Gesundheitsminister Price gab es zunächst die vage Aussage, es „gebe viel Arbeit zu tun“, um ein System zu schaffen, „das für Patienten, Familien und Ärzte funktioniert“. Im Repräsentantenhaus hatte Price eine führende Rolle in der Opposition gegen „Obamacare“ gespielt. Dutzende parlamentarische Initiativen der Republikaner, das System teilweise oder ganz wieder abzuschaffen, waren jedoch in den vergangenen Jahren gescheitert.

Zum Hintergrund: „Obamacare“ ist der umgangssprachliche Name für eine Reform des Gesundheitssystems in den USA. Sie soll Millionen US-Bürgern ohne Krankenversicherung bezahlbare medizinische Behandlungen ermöglichen.

Offiziell heißt das Reformgesetz, das Präsident Barack Obama nach erbittertem Tauziehen im Kongress durchboxte und im März 2010 unterzeichnete, „Patient Protection and Affordable Care Act“, auf Deutsch etwa „Gesetz zum Schutz der Patienten und für eine bezahlbare Krankenversicherung“.

Kernpunkt ist eine allgemeine Versicherungspflicht, die seit dem 1. Oktober 2013 gilt. Arbeitgeber mit mehr als 50 Vollzeitbeschäftigen müssen ihren Arbeitnehmern eine Versicherung anbieten oder andernfalls eine Strafgebühr zahlen. Wer keine Versicherung über seinen Arbeitgeber erhält, kann sich, wenn er es möchte, auf einem öffentlichen „Marktplatz“ im Internet eine Versicherung aussuchen. Für Geringverdienende gibt es dann Zuschüsse, die an die Versicherer gehen. Wer sich trotzdem nicht versichert, muss ein Bußgeld zahlen. Versicherer dürfen dem Reformgesetz zufolge Menschen nicht mehr wegen Vorerkrankungen ablehnen.

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