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© Rainer Jensen/dpa
Ein TASER® schießt zwei dünne Metallkabel mit Widerhaken in die Haut der Zielperson. Durch die Drähte fließt für Sekunden Starkstrom, der die Muskulatur des Getroffenen kurzzeitig lähmt.
 
Gesundheitspolitik 7. September 2016

Einsatz "gelinder" Mittel bei Demonstrationen

Waffengebrauch. Die Polizei könnte beim Gebrauch von „mindergefährlichen Waffen“ zurückhaltender sein. Meint Albert Steinhauser.

Rund 16.000 Polizeitruppen in 107 Ländern verwenden Elektroschockpistole. Seit 2012 sind Taser auch hierzulande in Gebrauch. Genaue Einsatzzahlen mit dieser und anderen nicht-tödlichen Waffen sind schwer zu bekommen. Der Grüne Justizsprecher Mag. Albert Steinhauser bohrt das harte Brett seit er vor bald 10 Jahren in den Nationalrat eingezogen ist. Die Bilanz: zwei parlamentarische Anfragebeantwortungen, eine dritte steht noch aus.

Aus diesen geht hervor, dass ...

- ... bei einer Großdemonstration am 17. Mai 2014 Pfeffersprays der Marken K-3 (50 mg) bzw. RSG 8 (400 mg) eingesetzt wurde. Wieviel und wie oft, bleibt offen.

- ... Pfefferspray in den Justizanstalten zum Einsatz kommt. Jeder Wachbedienstete verfügt über einen Pfefferspray, im Tag- und im Nachtdienst.

Die Polizei habe das gelindeste Mittel einzusetzen. Steinhauser: „Insofern kann ein Pfeffersprayeinsatz durchaus in spezifischen Situationen das gelindeste Mittel sein. Nach meiner Erfahrung wird Pfefferspray, allerdings oft zu früh eingesetzt bzw. aus einer Überforderung heraus. Wäre z. B. bei einer Auflösung einer friedlichen Sitzblockade, das Wegtragen von Demonstranten des gelindeste Mittel, wird in solchen Situationen durchaus auch Pfefferspray zur Auflösung eingesetzt. Immer wieder gibt es Klagen von Unbeteiligten, dass sie Beeinträchtigungen durch Pefferspray-Einsätze erlitten haben. Das ist ein Hinweis, dass der Einsatz mitunter nicht sehr gezielt erfolgt.“


Martin Burger

, Ärzte Woche 36/2016

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