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Lisa, 19, Rheumatikerin, hat mit Auszeichnung maturiert.
 
Gesundheitspolitik 23. August 2016

Ein Lehrer ist kein Schulmediziner

Chronisch kranke Kinder. Pädagogen fürchten um Amtshaftung bei der Betreuung. Weil etwa das Verabreichen von Injektionen eine „freiwillige Leistung“ ist, seien Lehrer bei Komplikationen zivilrechtlich haftbar. Nach einer Lösung wird gesucht.

Es gibt hierzulande mehr als 190.000 chronisch kranke Kinder. Sie leiden an Asthma, Diabetes oder Epilepsie. Lehrer, die ihnen helfen, agieren im Graubereich – und könnten im Falle von Komplikationen zivilrechtlich haften. Die Lehrergewerkschaft fordert deshalb in der Tageszeitung Der Standard eine rechtliche Klärung, im Bildungsministerium verspricht man eine Lösung.

Bei Notfällen und medizinischen Laien zumutbaren Tätigkeiten, beim Überwachen von und Erinnern an Medikamenteneinnahme etwa, ist die Rechtslage bereits klar: Gibt es Problemen, übernimmt der Bund die Haftung für den Lehrer. Anders sieht es laut Ministerium bei Tätigkeiten aus, für die Lehrer von einem Mediziner eingeschult werden müssen, etwa dem Verabreichen von Injektionen. Da es sich dabei um freiwillige Tätigkeiten handle, die die Lehrer nicht übernehmen müssen, greift die Amtshaftung nicht. Bei Problemen würde der Lehrer haften.

Lehrervertreter empfiehlt derzeit „sehr restriktiv“ zu sein

Die Pädagogen seien sehr interessiert daran, dass auch chronisch kranke Kinder an allen Schulaktivitäten wie Ausflügen und Projektwochen teilnehmen können, sagt Lehrervertreter Paul Kimberger (FCG). Deshalb hätten Lehrer sich bisher etwa von Medizinern in das Setzen von Injektionen einweisen lassen, damit diabeteskranke Schüler an solchen Aktivitäten teilnehmen konnten. „Allerdings immer unter dem Schutzmantel des Amts- und Organhaftungsgesetzes, und das ist jetzt anscheinend nicht mehr sicher“, sagt Kimberger. Wenn im Bildungsministerium die Rechtsmeinung herrsche, dass bestimmte Tätigkeiten nicht von der Amtshaftung gedeckt sind, müsse er den Lehrern empfehlen, bei der Betreuung chronisch kranker Kinder „sehr restriktiv“ zu sein. „Das ist teilweise existenzgefährdend, wenn da etwas passieren sollte.“ Problematisch sei, dass es kaum medizinisches Unterstützungspersonal wie Schulärzte und Krankenpfleger gebe, die die Kinder betreuen können.

Im Bildungsministerium betont man, dass gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium bereits „mit Hochdruck“ an einer Lösung gearbeitet werde: „Lehrer leisten einen wichtigen Beitrag, um chronisch kranke Kinder in den Schulunterricht zu integrieren. Aber hier braucht es dringend Rechtssicherheit“, teilt das Ressort mit.

Die Ärzte Woche (37/2015) hat im vergangenen Jahr betroffene Familien besucht. Die 19-jährige Lisa leidet seit der Pubertät unter Rheuma in den Händen. Sie kämpfte in der Schule gegen Vorurteile an, sie sei faul.

Dass sie aufgrund ihrer Schmerzen nicht schreiben konnte, schien vielen nicht glaubwürdig. „Ich hatte kein Schild umgehängt, dass ich Schmerzen habe.“ Die Matura hat sie jedenfalls mit Auszeichnung bestanden.

Martin Burger

, Ärzte Woche 29/34/2016

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