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© Peter Rigaud
Wehsely preist die „größte Reform“.
 
Gesundheitspolitik 8. Juli 2015

Einigung über KAV-Ärzte

In zwei nächtlichen Verhandlungsrunden fanden Ärztekammer und Vertreter der Stadt Wien zueinander und erzielten einen „guten“ Kompromiss im Streit um ein neues Dienstrecht für die 3.200 KAV-Ärzte.

Keiner der Kontrahenten hat die Verhandlungen verloren. „Natürlich haben wir nicht alles bekommen, was wir wollten“, aber zumindest seien die wichtigsten Forderungen der Ärztekammer erfüllt worden, „vor allem hinsichtlich der Ausstattung der Abteilungen mit ärztlichem Personal gemäß Leistungsumfang“, sagt sich der Präsident der Ärztekammer für Wien Prof. Dr. Thomas Szekeres. Damit habe nun auch das letzte Bundesland eine Lösung. Und die Wiener Gesundheitsstadträtin Mag. Sonja Wehsely spricht gar von der „größten Strukturreform seit Jahrzehnten“, die nun von der Ärztekammer „aktiv mitgetragen“ werde.

Dieser Einschätzung liegt eine breite Zustimmung der Kuriensitzung zum Verhandlungspaket zugrunde. Diese hatte nur in zwei Punkten noch Vorbehalte angemeldet, die in einer zusätzlichen Verhandlungsrunde ausgeräumt wurden. Einer dieser Punkte betraf die Abgeltung der Überstunden an Sonn- und Feiertagen. Sie werden nun, wie von der Kammer verlangt, im Verhältnis 1:2 abgegolten, dafür aber kontingentiert. Der zweite strittige Punkt betraf den Lohnerhöhungsverzicht für die Jahre 2016 und 2017. Dieser wurde insofern relativiert, als es bei einer Inflation höher als 2,5 Prozent zumindest eine Inflationsabgeltung geben wird. Weitere mit 1. Jänner 2016 in Kraft tretende Änderungen sind:

• 105 Euro für Nachtdienste (statt 75). Im Juli 2016 erfolgt dann eine nochmalige Erhöhung auf 135 Euro;

• 7,25 Euro/Stunde zusätzlich zu den bestehenden Zulagen an Sonn- und Feiertagen;

• plus fünf Euro pro Stunde in Notaufnahmen;

• eine Zulage für klinisch tätige Fachärzte für Psychiatrie und Kinderpsychiatrie von monatlich 500 Euro;

• ein neues Besoldungsschema für Primarärzte und ärztliche Direktoren, das bis Ende 2015 erarbeitet wird.

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