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Gesundheitspolitik 22. September 2014

„Gesundheitspolitik ist etwas ganz anderes als Standespolitik“

Die neue Gesundheitsministerin Dr. Sabine Oberhauser über Druck und Gegendruck, Informationsbedarf und Missinformation, Besorgnis und Geiselhaft, Stillstand und Rückschritt, erhobene Zeigefinger und Vorbildfunktion.

ELGA ist für sie kein Prestige-Objekt. Kindergesundheit ist ihr ein Anliegen. Sie ist für klare Verhältnisse und ihr Herz schlägt links: Sabine Oberhauser im Exklusivinterview mit der Ärzte Woche.

Alois Stöger hat in seiner „Bilanzrede“ in Alpbach gemeint, 2025 wird ELGA so selbstverständlich genutzt werden wie heute die e-card. Sie haben in ersten Stellungnahmen zum „Prestigeprojekt“ Ihres Vorgängers eine etwas zurückhaltendere Strategie erkennen lassen. Kommt es zu einer Kursänderung?

Oberhauser: Bis 2025 ist es noch lange hin, da ist die Vision von Alois Stöger sicher richtig. Für mich ist ELGA kein Prestigeprojekt, sondern ein Projekt, das nur Sinn macht, wenn es einen Nutzen sowohl für die Patienten als auch für die Ärzte bringt. Deshalb möchte ich es ein bisschen langsamer angehen und habe von Beginn an versucht, etwas Druck herauszunehmen. Man darf ein solches System nicht online stellen, ohne dabei so gut wie irgendwie möglich auf die Kinderkrankheiten zu achten. Besonders wichtig ist mir auch die größtmögliche Datensicherheit. 100 Prozent geht nicht, das wissen wir. Notwendig ist zudem auch eine gute Vorabinformation der Patienten. Viele wissen heute ja noch gar nicht, was ELGA eigentlich ist. Nicht zuletzt aufgrund der großen Widerstände, die seitens der Ärztinnen und Ärzten vorhanden waren, kam es hier in der Vergangenheit zu großen Missinformationen. Es gibt noch immer Menschen, die glauben, ELGA könne jeder abrufen und die Daten liegen alle auf einem großen Haufen. Diese Missverständnisse müssen ausgeräumt werden, wenn ELGA erfolgreich sein soll. Eine andere Voraussetzung dafür ist aber auch, dass es für die Ärzte einen Benefit bringt. Sie fürchten sich sehr davor, dass die Dokumentenstruktur unübersichtlich ist, dass man im System nicht weiterkommt, notwendige Informationen einfach nicht sieht. Das muss man sich nochmals genau ansehen. Die Usability des Systems muss so hoch sein, dass die Ärzte konkret etwas davon haben. Wogegen ich mich wehre und wofür ich nicht zu haben bin, ist, wenn Ärzte versuchen zu erpressen, Patienten in Geiselhaft zu nehmen. Die sagen: ‚Wir wollen das auf keinen Fall und darum sagen wir: Alles ist schlecht.‘ Ich bin für jedes vernünftige Argument und für jede Besorgnis von Ärztinnen und Ärzten zu haben, aber solche Geschichten, wie sie teilweise gelaufen sind, etwa durch den Hausärzteverband, dafür bin ich nicht zu gewinnen.

Apropos Alpbach: Großes Thema der diesjährigen Gesundheitsgespräche war die Prävention: von der Kurativmedizin zur Vorsorgemedizin. Die Realität sieht im Moment leider noch ganz anders aus: Österreich ist im internationalen Vergleich nicht einmal Mittelmaß, was die finanzielle Ausstattung betrifft. Wird sich daran etwas ändern?

Oberhauser:Die Planungen dafür laufen ja über Jahre. Da stellt sich die Frage, wie sehr man sich finanziell überhaupt bewegen kann. Der Spielraum wird jedenfalls auch in Zukunft eher gering sein. Sie wissen ja, dass 90 Prozent des Budgets im Gesundheitsbereich durch Fixkosten verplant sind, eine Budgeterhöhung wird es auch kaum geben. Aber ich werde versuchen, gezielte Schwerpunkte zu setzen und Projekte zu forcieren, mit denen sich auch mit wenig Aufwand etwas erreichen lässt. Ich denke da als ehemalige Kinderärztin zum Beispiel an die Kinder: Sie kommen meist gesund auf die Welt, wir müssen es aber auch schaffen, sie in möglichst gesunde Verhältnisse zu entlassen. Eine Frage, die wir uns stellen müssen, wäre etwa: Wie schaffe ich es, dass gesunde Ernährung selbstverständlich wird? Dabei geht es aber nicht um den erhobenen Zeigefinger, den will keiner und der funktioniert auch nicht. Kinder lernen am meisten von Vorbildern. Was wir unseren Kindern zu Hause vorleben, ist noch immer viel wichtiger als alles, was sie lernen. Nur wenn Eltern, immer stärker auch Großeltern, den Kindern gesundes Verhalten vorleben, können diese auch ein entsprechendes Bewusstsein dafür entwickeln. Wir werden im Bereich der Prävention jedenfalls viel nachdenken und innovativ sein müssen. Dabei werden wir uns natürlich immer an den Rahmengesundheitszielen orientieren. Wir brauchen dafür Kooperationen über die Ressort-, Partei- und Professionsgrenzen hinweg.

Gerade Gesundheitsförderung und Prävention gehen über Zuständigkeiten und Kompetenzen der Gesundheitsministerin weit hinaus: Stichwort „Health in all Policies“. Welche Rolle werden Sie vor dem Hintergrund der politischen Rahmenbedingungen hier einnehmen? Die der Moderatorin und Koordinatorin oder die der Antreiberin?

Oberhauser: Was ich bis jetzt in vielen der Bereiche, in denen ich tätig war, gemacht habe, war moderierend begleiten. Treibend finde ich nicht so zielführend. Treiben und Druck bringen nichts, weil Druck oft Gegendruck erzeugt. Was ich versuchen werde ist, mir die Gegebenheiten in den anderen Ressorts abzuholen, etwa wie schwierig es im Bildungsministerium ist, die gesunde Schulküche zu realisieren oder die tägliche Turnstunde auf die Beine zu stellen. Erst wenn ich diese Gegebenheiten kenne, kann ich mir mit Kreativität überlegen, wie wir zu besseren Lösungen kommen. Ich habe jedenfalls die ersten Begegnungen innerhalb des neuen Regierungsteams als ein sehr konstruktives Miteinander empfunden. Ich glaube, wir können hier mit Reden wirklich weiter kommen.

Der Expertendialog in Alpbach forderte ganz konkret eine Ministerklausur der Ressorts Gesundheit, Soziales, Bildung und Finanzen, um gemeinsam einen Präventionspfad festzulegen. Ist das für die denkbar?

Oberhauser: Wenn sich mehrere gescheite und engagierte Menschen zusammensetzen, dann ist das immer eine gute Idee. Es ist grundsätzlich hilfreich, über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen. Ob das jetzt in Form einer Ministerklausur sein sollte, weiß ich nicht. Vielleicht wäre es da sinnvoller, die Beamten in den einzelnen Ministerien mit einzubeziehen. Sie beschäftigen sich seit Jahren mit diesen Themen und kennen die Spielregeln viel besser.

Nachgedacht wurde auch über die Zusammenlegung von Gesundheits- und Sozialministerium, um den Herausforderungen – chronische Krankheiten, Pflege, Demografie – wirkungsvoller begegnen zu können. Eine Option?

Oberhauser: Es gibt ein paar Regeln, die ich mir selbst verordnet habe. Die eine ist: Ich ärgere mich nur über Dinge, die ich auch ändern kann. Die zweite lautet: Ich mache mir nur Gedanken über etwas, das ich beeinflussen kann. Das kann ich in diesem Fall nicht. Wenn eine nächste Bundesregierung beschließt, Gesundheit und Soziales zusammenzulegen, wie es schon einmal der Fall war, wird das Vorteile haben, möglicherweise aber auch Nachteile, weil das Ressort größer ist. Wenn es so kommt, werde ich mich damit auseinandersetzen.

Wären Sie in dem Fall interessiert, ein solches Ressort zu übernehmen?

Oberhauser: Ich schaue jetzt einmal, dass ich das Gesundheitsressort, wie es jetzt ist, zu meinem mache. Alles andere überlege ich mir derzeit nicht.

Der neue Finanzminister war zuletzt im Gesundheitsbereich tätig und maßgeblich an der Gesundheitsreform beteiligt. Erwarten Sie von ihm mehr Unterstützung für die angesprochenen ressortübergreifenden Maßnahmen zur Gesundheitsförderung?

Oberhauser: Ich erwarte mir vor allem Verständnis. Schelling bringt zweifellos eine große Sachkenntnis in der Gesundheitspolitik mit. Aber ein finanzielles Entgegenkommen von ihm zu erwarten, wäre weit überfordernd. Der Budgetpfad steht, daran wird sich nichts ändern. Aber ich erwarte schon, dass die Schritte, die bereits vereinbart und zum Teil auch schon gesetzt wurden, auch eingehalten werden. Schelling ist auf jeden Fall paktfähig und worttreu, jemand, mit dem man gut verhandeln kann.

Eine wirksame Präventionskultur funktioniert nur mit entsprechender Gesundheitskompetenz. Viele Experten fordern eine verstärkte Gesundheitserziehung – von Bewegung über Bewusstsein bis zur gesünderen Ernährung – in der Schule, idealerweise schon im Kindergarten beginnend. Werden Sie diesbezüglich auf die Bildungsministerin zukommen?

Oberhauser: Eigentlich müsste man die Gespräche mit den Ländern führen, weil die für die Kindergärten zuständig sind. Gesundheitserziehung und Prävention existieren ja in einzelnen Projekten jetzt schon, zum Beispiel im Bereich der Zahngesundheit. Ich kenne Zahlen aus Niederösterreich, wo das richtige Zähneputzen in den Kindergärten gelernt wurde und sich dadurch die Zahngesundheit der Kinder deutlich verbessert hat. Ich sage es noch einmal: Ich halte es für richtig und wichtig, den Kindern Kompetenz zu geben, selbst auf sich zu schauen. Noch viel wichtiger ist es aber, darauf zu schauen, dass die Kinder in gesunden Verhältnissen leben. Der Zeigefinger hilft uns da nicht weiter. Wir müssen die Verhältnisse für die Kinder so gestalten, dass ihnen ein gesundes Aufwachsen ermöglicht wird.

Nicht nur in der ELGA-Debatte wurde der Konflikt BMG versus Ärztevertretung geradezu zelebriert. Sie kommen jetzt sozusagen aus dem „anderen Lager“ als Ihr Vorgänger. Entsprechend hoch sind auch die Erwartungen und Vorschusslorbeeren seitens der Ärztevertretung. Von überall her kommt Applaus. Schwingt da die Hoffnung mit, dass eine Kollegin wenig tun wird, was die Ärzteschaft ablehnt? Haben Sie eine Beißhemmung gegenüber Ihren Kollegen?

Oberhauser: Ich war immer für klare Verhältnisse. Ich war ja auch lange Zeit Mandatarin der Wiener Ärztekammer, ich war Präsidialreferentin in Wien. Als klar war, dass ich ein Nationalratsmandat übernehme und Gesundheitssprecherin der SPÖ werde, habe ich sofort sämtliche Kammerfunktionen zurückgelegt, weil Gesundheitspolitik natürlich etwas ganz anderes ist als Standespolitik. Die Menschen wissen, woran sie bei mir sind. Gewisse Grundhaltungen kann man natürlich nie ablegen: dass mein Herz links schlägt zum Beispiel, dass ich Sozialdemokratin bin oder dass ich aus der Gewerkschaftsorganisation komme, wo Solidarität unter den Berufsgruppen immer eine große Rolle gespielt hat. Für mich war immer wichtig, wie ich die Situation rund um das Krankenbett strukturiere. Das hatte immer Priorität gegenüber der reinen Standespolitik. Die Ärzte wissen aber genau, dass ich als Ärztin Verständnis für ihre Sorgen habe, weil ich sie selbst erlebt habe und genau kenne. Nichtsdestotrotz muss ich gewisse Beharrenssituationen, in denen man feststeckt, auch aufbrechen. Das ist ein hartes Wort, aber man muss seinen Weg konsequent gehen, dabei aber immer auch Konsens und Kompromisse suchen. Alle sind es gewohnt, hart zu verhandeln. Man geht mit 100 Prozent in die Verhandlungen hinein und hofft, am Ende mit 70 Prozent rauszugehen. Die Ärzte können sich jedenfalls darauf verlassen, dass ich immer fair verhandle.

Viele der Bemühungen Ihres Vorgängers waren vom Wunsch getrieben, die Patientenströme von den Spitalsambulanzen in den extramuralen Bereich umzulenken. Haben Sie schon eine Idee, wie man dies bewerkstelligen könnte? Und ist aus Ihrer Sicht die Ärzte-GmbH eine gescheiterte Idee oder eine, deren Zeit noch kommen wird?

Oberhauser: Die Ärzte GmbH hat eine erste Möglichkeit aufgezeigt. Wir sind jetzt in der Umsetzung der Gesundheitsreform, bei der wir Antworten auf die Frage suchen: Wie könnte ein Gesundheitssystem 2025 aussehen, das den Menschen bessere Möglichkeiten eröffnet, bessere Öffnungszeiten zum Beispiel oder auch bessere Versorgungssysteme? Warum gehen denn die Menschen in die Ambulanz? Weil sie nicht überlegen müssen, wie spät es gerade ist. Sie wissen, dort ist immer jemand, der ihnen hilft. Wir brauchen in den neuen Primärversorgungszentren, oder wie immer sie in Zukunft auch heißen werden, vernünftige, vor allem fixe Öffnungszeiten und eine medizinische Vielfalt, vom Allgemeinmediziner über eine diplomierte Krankenschwester bis vielleicht hin zum Physiotherapeuten, je nach Strukturierung. Wenn wir das schaffen, dann kann es uns gelingen, die Attraktivität der Ambulanzen zu verringern und die Patienten zum Teil in den niedergelassenen Bereich umzulotsen. Im Rahmen der Gesundheitsreform gibt es einige Ansätze und viele Ideen, wie man die Patienten effizienter durch das System leiten kann. Das werden wir jetzt Schritt für Schritt umsetzen.

Wie kann man „vernünftige“ Öffnungszeiten für Patienten auch den Ärzten schmackhaft machen, zum Beispiel Öffnungszeiten bis 22 Uhr?

Oberhauser: Indem man Modelle anbietet, bei denen sie nicht auf sich alleine gestellt sind, wo sich mehrere Ärzte zusammenschließen oder in anderer Form kooperieren.

Die Medizin wird weiblich: es gibt viele Medizinstudentinnen, viele Ärztinnen, die Führungspositionen sind aber mehrheitlich männlich besetzt. Wie sehen Sie das als ehemalige Frauenchefin des ÖGB?

Oberhauser:Was die Karrieremöglichkeiten der Frauen in der Medizin betrifft, sehe ich das heute zumindest ein bisschen entspannter als 1998, als ich bei der Gewerkschaft begann. Damals hieß es, es gibt viel zu wenige Frauen in Führungspositionen. Wir würden Frauen zwar nehmen, aber es bewerben sich keine. Das hat sich doch geändert. Bei den Primariaten, zumindest soweit ich das überblicke, vor allem im Wiener Raum, haben wir heute schon sehr viele Frauen. Nachholbedarf gibt es vor allem aber noch im Bereich der Medizinuniversitäten sowie in der Forschung.

Es gibt ein Paradoxon: Österreich hat laut aktuellster OECD-Statistik die zweithöchste Ärztedichte im Vergleich der 34 Industrienationen. Andererseits klagen immer mehr Spitäler, jüngst sogar Ärztenotdienste – Kommunen am Land sowieso – über einen Ärztemangel. Wo sind die Ärzte geblieben?

Oberhauser: Wir haben derzeit die Situation, dass die geburtenstarken Jahrgänge entweder in Pension gehen oder zumindest nicht mehr bereit sind, 70 Stunden in der Woche zu arbeiten. Wir merken, dass sich mit dem neuen Medizinstudium und den Zugangsbeschränkungen die Zahl der Studienanfänger von zum Teil 20.000 auf jetzt 13.000 reduziert hat. Was wir uns aber vor allem ansehen müssen – das habe ich auch schon in einem ersten kurzen Zwischen-Tür-und-Angel-Gespräch mit Vizekanzler und Wissenschaftsminister Mitterlehner angesprochen – ist Folgendes: Wir kennen die Zahl der Absolventen und die Zahl derer, die sich in die Ärzteliste eintragen lassen. Wir wissen aber eigentlich nicht, was dazwischen passiert, wo der Rest hinkommt. Es gibt zwar sehr viele Berichte und Schätzungen darüber, wie viele weggehen, aber wir wissen es im Grunde nicht. Das müssen wir uns genau ansehen.

Tatsache ist, dass sich viele Studenten und Jungärzte aus dem Staub machen. Laut ÖÄK gehen 50 Prozent der Absolventen ins Ausland oder in andere Berufe. Wie kann dieser Exodus verhindert werden?

Oberhauser: Dazu gibt es mehrere Ansätze: natürlich durch eine verbesserte Ausbildung. Wir sind gerade dabei, das Ärztegesetz zu finalisieren, wo auch die Ärzteausbildung neu geregelt wird. Aber natürlich auch durch eine Attraktivierung der Arbeit vor Ort im Spital. Diese Geschichte gehört den Trägern. Ich glaube, es geht dabei zwar auch, aber gar nicht so sehr, um die finanzielle Attraktivität, also den Verdienst – der ist natürlich auch wichtig –, aber vor allem interessiert die Jungärztinnen und Jungärzte eine gute Ausbildungsqualität. Die Träger werden da zunehmend in eine Wettbewerbssituation kommen, nicht nur mit dem benachbarten Ausland, sondern auch untereinander in den einzelnen Bundesländern. Es wird ihnen gar nichts anderes übrig bleiben.

Diskutiert wird aktuell nicht nur über die Sinnhaftigkeit des Mammografie-Screenings, sondern auch über die „Gesundenuntersuchung“. Laut Cochrane-Review verringert diese allgemeine Vorsorgeuntersuchung weder das Erkrankungs- noch das Sterberisiko. Werden Sie darauf reagieren oder bleibt das Angebot unverändert?

Oberhauser: Den Report muss ich mir erst genauer ansehen, damit habe ich mich noch nicht im Detail auseinandergesetzt. Man muss immer offen sein für neue Erkenntnisse, gerade in der Medizin. Ich sage immer: In der Medizin bedeutet Stillstand immer Rückschritt. Es wird dazu jedenfalls Gespräche mit Experten geben, die sich in der Vorsorgemedizin gut auskennen. Wenn wir dabei feststellen, dass etwas neu strukturiert werden muss, dann wird das auch geschehen. Bevor das aber nicht der Fall ist, werden wir nichts verändern, was an sich gut funktioniert.

Sie haben in einem Interview ihre zukünftige Aufgabe wie folgt zusammengefasst: „Wenige Kompetenzen, ein zersplittertes System und trotzdem hat man am Ende immer die Verantwortung.“ Ein undankbarer Job. Warum machen Sie ihn dann?

Oberhauser: Weil es sich trotzdem lohnt.

Das Gespräch führten Volkmar Weilguni, Raoul Mazhar und Christine Lindengrün.

 

Die neue Gesundheitsministerin

Dr. Sabine Oberhauser ist seit dem 1. September 2014 Bundesministerin für Gesundheit. Die gebürtige Wienerin ist Fachärztin für Kinder- und Jugendheilkunde, hat einen Abschluss zur akademischen Krankenhausmanagerin an der Wirtschaftsuniversität Wien und zum Master of Advanced Studies (MAS) in Gesundheitsmanagement an der Donau Universität Krems. 1998 kam sie als Personalvertreterin in die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten, 2003 wurde sie zur Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft ÄrztInnen im ÖGB gewählt. Zwischen 2009 und September 2014 bekleidete sie auch das Amt der Vizepräsidentin des ÖGB. Von 2006 bis zu ihrer Berufung in die Bundesregierung war Oberhauser Abgeordnete zum Nationalrat, unter anderem Gesundheits- und Sozialsprecherin der SPÖ. Sie ist verheiratet und Mutter von zwei Töchtern.

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