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Gesundheitspolitik 21. August 2012

Alpbach: Verhaltener Reformoptimismus

Ärztekammer-Präsident erwartet Scheitern der Gesundheitsreform.

 
Die Gesundheitsreform wird etwas und die gemeinsamen Finanzströme werden zu einem besseren und effizienteren Gesundheitssystem führen. Diese Auffassung vertraten Gesundheitsminister Alois Stöger (S) und der Präsident des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger Hans-Jörg Schelling bei einer Podiumsdiskussion am Schlusstag der Gesundheitsgespräche im Rahmen des "Forum Alpbach". Anderer Meinung ist Ärztekammer-Präsident Artur Wechselberger, der sich ein Versanden der Reform wie beim letzten Anlauf 2005 erwartet.



Der neue Ärztechef erinnerte daran, dass damals von einem "Reformpool" die Rede gewesen sei, der ebenfalls eine Bündelung der Finanzströme von Bund, Ländern und Sozialversicherung zum Ziel gehabt habe. Zusammengebracht worden sei er letztlich nie.

Stöger und Schelling sahen hingegen mit der vor dem Sommer unterzeichneten Grundsatzvereinbarung über eine gemeinsame Zusammenarbeit einen großen Schritt nach vorne. Der Hauptverbandspräsident verwies dabei auf die geplanten Ausgaben-Obergrenzen, die nun die finanziellen Möglichkeiten klar strukturierten.

15a-Vereinbarung nötig


Zur Umsetzung der geplanten Reform braucht es freilich noch eine verbindliche 15a-Vereinbarung, die noch in diesem Jahr fertig werden soll, da dies im Wahljahr 2013 ungleich schwieriger würde. Der größere Teil der in den Verhandlungsprozess Beteiligten äußerten sich am Rande des Forum verhalten optimistisch, dass der Zeitplan einigermaßen eingehalten werden könnte.

Was die zuletzt vom Ministerrat beschlossenen, eher vage formulierten Gesundheitsziele betrifft, zeigte sich Minister Stöger stolz, diese unter breiter Einbindung zustande gebracht zu haben. Auch Pharmig-Chef Robin Rumler lobte, dass die Politik nun endlich greifbare Ziele anpeile. Freilich müssen die Schlagwörter noch mit Leben erfüllt werden. Schelling verlangte hier mehr Tempo.

Forderung: Finanzströme bei der Langzeitpflege zusammenführen

 

Eine der zentralen Forderungen der Experten in Alpbach lautete, nicht nur die Finanzströme im Gesundheitswesen sondern auch bei der Langzeitpflege zusammenzuführen. Allzu viel Aktivität zeigte sich hier vorerst nicht. Sowohl Tirols Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg (V) als auch Stöger machten klar, dass die Pflege wohl in Landeskompetenz bleiben werde. Der Gesundheitsminister versicherte jedoch, dass auch nach Auslaufen des Finanzausgleichs der Bund für eine entsprechende Finanzierung sorgen werde.

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