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Gesundheitspolitik 11. Mai 2012

Medizin-Quote: Vassiliou unterstützt Österreich bei Verlängerung der Regelung

EU-Bildungskommissarin Androulla Vassiliou unterstützt Österreich im Bestreben, eine Verlängerung der Medizin-Quotenregelung zu erreichen.

Das derzeitige Moratorium läuft im November 2012 aus. Das Fünf-Jahres-Moratorium zur Aussetzung eines möglichen Vertragsverletzungsverfahren wegen der Quotenregelung war von der EU-Kommission im November 2007 gewährt worden.

 

Vassiliou erklärte am Freitag nach dem EU-Bildungsrat in Brüssel auf Anfrage der APA, natürlich werde das gesamte Kommissarskollegium die Entscheidung treffen. Aber sie unterstütze die Haltung Österreichs für eine Verlängerung des Moratoriums.

Österreich strebt eine Verlängerung bis 2016 an, Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (V) hatte sich zuletzt zuversichtlich gezeigt und von guten Gesprächen mit der Kommission gesprochen. Vassiliou bestätigte gegenüber der APA die guten bilateralen Verhandlungen.

Angesprochen darauf, um wie viele Jahre eine Verlängerung möglich werde, erklärte Kommissarssprecher Dennis Abbott, dies lasse sich derzeit nicht sagen. Ob es bis 2016 sein wird, wie Österreich will, könne er heute nicht bestätigen. Außerdem sei nach wie vor das von Österreich angekündigte formale Ersuchen um Verlängerung ausständig. Dieser Antrag soll gemeinsam mit der Ärztebedarf-Studie im Frühsommer vorgelegt werden. Formal kann erst danach die Kommission ihre Entscheidung treffen.

Die in den Fächern Human- und Zahnmedizin eingeführte Quotenregelung legt fest, dass 75 Prozent der Studienplätze für Inhaber österreichischer Reifezeugnisse reserviert sind, 20 Prozent für EU-Bürger und fünf Prozent für Nicht-EU-Bürger.

Probleme bei der Datenerhebung

Bei den bisherigen Kontakten habe Österreich auf Schwierigkeiten bei der Erhebung der Daten verwiesen, die für eine fundierte Entscheidung über das laufende Moratorium nötig sind. Die Kommission habe anerkannt, dass Österreich hier einige gültige Argumente genannt habe. So sei es beispielsweise wegen der Studiendauer von sieben Jahren für Mediziner und Zahnärzte auf Basis der 2012 zu erhaltenden Daten nicht möglich zu klären, wie die endgültige Wahl des Arbeitsplatzes von Absolventen österreichischer Universitäten ausfallen wird. Dies dürfte offenbar auch die Entscheidung der Kommission positiv beeinflussen, das Moratorium doch zu verlängern.

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