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Fit für den Hürdenlauf \"Spitalsreform\"?
 
Gesundheitspolitik 30. Jänner 2012

Spitalsreform: mehr Tempo bitte!

Die jüngsten Aussagen von Gesundheitsminister Alois Stöger zum Zeitplan für die Neuregelung der Spitalsfinanzierung haben Hauptverband der Sozialversicherungen und ÖVP zu kritischen Anfeuerungsrufen veranlasst.

Hauptverbands-Vorsitzender Hans Jörg Schelling will nicht, dass es zu einer "Verschleppung" der Spitalsreform kommt. Schelling vermeinte aus Stögers Ausführungen herauszuhören, dass die Neuregelung der Spitalsfinanzierung um zwei Jahre verzögert werden könnte. Dies sei in der politischen Steuerungsgruppe aus Sozialversicherung, Bund und Ländern "nicht akkordiert".

Erst ab 2014

Auch Hannes Rauch, Generalsekretär der Volkspartei, warnte den Ressortchef davor, "auf der Reformbremse zu stehen". Er verstand Stögers Bekräftigung des ursprünglichen Zeitplans dahingehend, dass "mit Fortschritten bei der Gesundheitsreform erst ab 2014 gerechnet werden darf". Dabei sei der Minister in Zeiten der fieberhaften Arbeit am Sparpaket doch vielmehr gefordert, "endlich Tempo zu machen", so der Generalsekretär.

Nach Ansicht von BZÖ-Gesundheitssprecher Wolfgang Spadiut wiederum ist Stöger "vor den Ländern in die Knie gegangen". Er forderte in einer Aussendung "endlich eine Zusammenlegung der 22 Sozialversicherungen".

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