Während Gesundheitsminister Alois Stöger die gestern im Ministerat beschlossene Novelle zum Kranken- und Kuranstaltengesetz als "wünschenswerte Flexibilisierung" bezeichnet, spricht die Ärztekammer von einer "Leistungsreduktion, die nichts mit einem einheitlichen Spitalsgesetz zu tun habe". Interne und chirurgische Basisversorgung "/>
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Gesundheitspolitik 16. November 2011

Spitäler: Umstrittene Novelle kommt

Während Gesundheitsminister Alois Stöger die gestern im Ministerat beschlossene Novelle zum Kranken- und Kuranstaltengesetz als "wünschenswerte Flexibilisierung" bezeichnet, spricht die Ärztekammer von einer "Leistungsreduktion, die nichts mit einem einheitlichen Spitalsgesetz zu tun habe".

Interne und chirurgische Basisversorgung

Derzeit ist im Kranken- und Kuranstaltengesetz beispielsweise geregelt, dass öffentliche Spitäler eine eigene Chirurgie sowie eine interne Abteilung mit jeweils mindestens 30 Betten betreiben müssen. Künftig ist nur noch die Interne und eine chirurgische Basisversorgung verpflichtend, der Rest der Chirurgie kann je nach regionalem Bedarf durch andere Abteilungen ersetzt werden.

Ausbildung nicht geregelt

Nicht nur, dass die Patientinnen und Patienten unter Umständen längere Wege zurücklegen müssen, um adäquat versorgt zu werden, auch die Ausbildungsqualität wird massiv leiden. Was soll ein junger Arzt bitteschön in einem Spital lernen, das nur noch aus einer Abteilung für Innere Medizin und einer Abteilung für Geriatrie besteht?" gibt der Obmann der Bundeskurie Angestellte Ärzte, Harald Mayer zu bedenken.

Auf Bedürfnisse reagieren

"Die Länder bekommen ein gutes Werkzeug in die Hand, um die Versorgung der Bevölkerung in den Regionen zu verbessern", glaubt hingegen der zuständige Minister. Stöger will damit gewährleisten, dass die Spitäler ihr Angebot künftig nach dem Bedarf ausrichten. Wenn es in einer Region beispielsweise keine ausreichende Augen- oder HNO-Versorgung gebe, dann könnten die Länder diese einrichten - im Abtausch gegen nicht benötigte bestehende Strukturen.

Druck der Bevölkerung

Ob die Länder die Möglichkeit auch nutzen, bleibt allerdings abzuwarten. So lassen sich Niederösterreich und das Burgenland auch von massiver öffentlicher Kritik nicht davon abhalten, in Hainburg und Kittsee zwei Spitäler zu betreiben, die zwar durch eine Landesgrenze getrennt, aber trotzdem nur zwölf Kilometer voneinander entfernt sind. Und in der Steiermark musste die Landesregierung die geplante Schließung der Chirurgien in Bad Aussee und Mürzzuschlag 2009 auf Druck der betroffenen Gemeinden absagen.

AN/OTS/APA, springermedizin.at

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