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Die Unterschriftenlisten der St. Oswalder Bevölkerung
 
Gesundheitspolitik 4. Oktober 2011

OÖ: Bevölkerung protestiert gegen neuen Landarzt

Die Vorgeschichte ist bekannt: Zwei Ärzte haben sich für die Stelle des Kassenarztes in der Mühlviertler Gemeinde St. Oswald beworben – nach dem Vergabeverfahren, das die OÖ GKK und die Ärztekammer für OÖ streng nach den gesetzlichen Vorgaben führten, wurde nicht der dort schon lange ansässige Arzt Dr. Roland Etzlstorfer erstgereiht, sondern der zweite Bewerber, der derzeit eine Kassenpraxis in Linz betreibt. Die St. Oswalder sind enttäuscht – und protestieren nun mit einer Unterschriftenliste gegen die Entscheidung. 

Der Wunsch der St. Oswalder könne aus rechtlichen Gründen nicht berücksichtigt werden,  erklären die OÖ Gebietskrankenkasse und die Ärztekammer für OÖ. Deshalb landete jetzt ein dickes Paket mit Unterschriftenlisten für Dr. Roland Etzlstorfer als neuen Kassenarzt bei der Ärztekammer für OÖ.

Bundes- und EU-rechtliche Vorgaben

"Die Vergabe von Kassenstellen ist ein streng reglementiertes Verfahren: Die so genannte ‚Punkteliste’, nach der die BewerberInnen gereiht werden, folgt EU- und bundesrechtlichen Vorgaben, denen wir folgen müssen", erklären der OÖ GKK Obmann Felix Hinterwirth und der OÖ Ärztekammerpräsident Dr. Peter Niedermoser.

Für die Reihung der BewerberInnen sind die fachliche Eignung, die Berufserfahrung, die Fortbildung sowie persönliche Lebensumstände (Präsenz- bzw. Zivildienst absolviert, Kinder, etc.) ausschlaggebend. Der Wohnort der BewerberInnen hat auf die Vergabe von Kassenstellen keinen Einfluss – dies war bis 2002 anders, musste jedoch in Folge einer EU-Vorgabe geändert werden.

Wie geht es in St. Oswald weiter?

Der erstgereihte Arzt hat nun einige Fristen zu erfüllen: Bis spätestens 5. Dezember muss er seine Kassenstelle in Linz kündigen und geeignete Ordinationsräume in St. Oswald nachweisen. Die Stelle muss er  spätestens am 1. Jänner 2012 antreten. Sollten diese Fristen nicht eingehalten werden, rückt automatisch der Zweitgereihte nach.

OÖÄK/red

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