zur Navigation zum Inhalt
 
Gesundheitspolitik 1. Dezember 2009

Novelle bringt Klärung für einige Bereiche.

Das Heimaufenthaltsgesetz hat sich bewährt – es trug zu einer Bewusstseinsbildung bei Heimen, dessen Personal und bei Ärzten bei. Freiheitsbeschränkungen von Menschen mit geistiger Behinderung oder psychischer Erkrankung, die für sich selbst und andere eine Gefahr darstellen, werden stärker thematisiert. Es wird intensiver nach Alternativen für einschränkende Maßnahmen gesucht. Dieser Prozess ist jedoch noch im Entwicklungsstadium.

Im Spitalsbereich mangelt es an Bewusstsein, dass das Heimaufenthaltsgesetz auch dort gilt – hier ist weitere Informationsarbeit wichtig. Bei den Gesprächen zum Gesetz sind jedenfalls immer Vertreter der Spitalsträger sowie der Ärzteschaft dabei.

Ein Ziel der Novelle ist die Abstimmung auf geplante Änderungen im Unterbringungsgesetz –es geht u. a. um bestimmte Fristen, sowie darum, Überprüfungen von Freiheitsbeschränkungen auch dann anregen zu können, wenn diese bereits beendet sind.

Die Novelle soll auch differenziertere Regelungen der Anordnungsbefugnis bringen. Diese wird derzeit bei längerfristigen Freiheitsbeschränkungen wohl etwas zu pauschal den Ärzten zugeordnet. Wenn es etwa um spezifisch pflegerische Fragen geht, verlassen Ärzte ohne entsprechende Zusatzausbildung ihr eigentliches Fachgebiet. Ziel ist es, eine praktikable Lösung zu finden, die die Kompetenzen von Berufsgruppen wie Ärzteschaft, Pflege und Behindertenbetreuung nutzbar macht und unter den aktuellen Rahmenbedingungen umsetzbar ist. Die Verhandlungen dazu laufen.

Ebenso geklärt werden soll, wie alt Unterlagen sein dürfen, aufgrund derer eine psychische Krankheit oder geistige Behinderung angenommen wird – im Gesetzestext ist uns das Wort „aktuell“ wichtig, wobei es auch Lösungen für Fälle geben soll, wo bei einer Person beispielsweise Morbus Alzheimer im letzten Stadium festgestellt wird.

Dr. Maria Wais Leiterin der Zivilrechtsabteilung im Justizministerium „Ziel ist es, eine praktikablere Lösung zu finden, die auch unter den aktuellen finanziellen Rahmenbedingungen umsetzbar ist.“

Lesen Sie auch die Einführung ins Thema zu diesem Standpunkt: Diskussion zur Weiterentwicklung des Heimaufenthaltsgesetzes

Lesen Sie zu diesem Thema diese Standpunkte:

Von Dr. Michael Lang, Leiter des Referats Geriatrie der Österreichischen Ärztekammer: „Geplante Novelle würde Versorgung verschlechtern.

Von Mag. Susanne Jaquemar, Fachbereichsleiterin Bewohnervertretung im VertretungsNetz: „Heimaufenthaltsgesetz hat sich bewährt.

Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare abgegeben.

Mehr zum Thema

<< Seite 1

Medizin heute

Aktuelle Printausgaben