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Gesundheitspolitik 8. September 2009

Gesundheit: Koalition zu Einigung optimistisch

Die Chancen auf eine koalitionäre Einigung bei der Gesundheitsreform stehen offenbar nicht schlecht. Die beiden Chefverhandler von SPÖ und ÖVP, Gesundheitsminister Alois Stöger (S) bzw. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) zeigten sich am Dienstag (8. September) vor dem Ministerrat vorsichtig optimistisch, dass sich eine Verständigung bis zur Regierungsklausur Anfang kommender Woche ausgehen könnte. Inhaltliche Details nannten beide nicht.

Mitterlehner sprach von konstruktiven Verhandlungen. Die Chancen, dass man noch in dieser Woche zusammenkommen könnte, bezeichnete der Wirtschaftsminister als gut. Bis zur Regierungsklausur könnte es sich jedenfalls ausgehen.

Stöger unterstrich, dass es derzeit tägliche Gespräche gebe um bisher erreichte Ergebnisse zu vertiefen. Auf einen Zeitpunkt für den Abschluss der Verhandlungen wollte sich der Minister nicht festnageln lassen. Theoretisch wäre es auch ausreichend vom Zeitenlauf her, wenn es erst Ende des Monats ein konkretes Ergebnis gäbe.

apa.at

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