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Pflege 3. Juli 2008

„Obersozialfighter“ Gusenbauer

„Obersozialfighter“ Gusenbauer fightet derzeit woanders: ums eigene Leiberl.Die Zeit wäre ideal, um den angekickten Ball „Gusi und Kdolsky raus!“ weiterzuspielen. Die Chance auf Erfolg wäre mehr denn je intakt. Aber wir haben andere Probleme.

Der Entwurf des „Kassensanierungs- und Kassenärztekill-Gesetzes“ liegt im Parlament. Dort hat man wiederum ein anderes Problem: Neuwahlen und wann? Als ob das nicht reichen würde, werden in der Österreichischen Ärztekammer genüsslich Bröseln im eigenen Bett verteilt. Ruck-zuck werden sechsstellige Beträge in Öffentlichkeitsarbeit gepulvert. Natürlich von „Spezialisten mit profunder Sachkenntnis“. Wir an der Front wissen zwar noch nicht, ob wir vom 7. Juli bis 9. Juli die Ordinationen geschlossen halten und am 7. Juli vor dem Parlament aufmarschieren sollen, aber was soll’s? Wir werden es schon rechtzeitig erfahren. Dann können wir die Patienten am 7. Juli gleich umleiten und zur Demo mitnehmen. Das kommt wirklich gut an.
Ruck-zuck ist in, in der ÖÄK. Am vergangenen Freitag wurde mehr oder weniger „aus dem Stand“ eine weitere „Kassenärztebeglückungsaktion“ in einer Kuriensitzung beschlossen. Kurzum: 200 Euro pro Kassenarzt, 100 Euro pro Wahlarzt. Eigentlich nicht viel, werden viele sagen. Doch das falsche Signal zum falschen Zeitpunkt. Problem nicht gelöst, aber Griff in die Taschen der um die Existenz fürchtenden Kassenärzte. Jene, die fast zwei Drittel des Umlagenvolumens tragen, obwohl sie nicht mal 20 Prozent der Mitglieder ausmachen.
Genieren tut sich in der Kurienversammlung in der ÖÄK lediglich der Wiener Johannes Steinhart. Mit gutem Grund. Er votierte als Einziger gegen diese Beutelschneiderei. Offensichtlich sah nur er allein keinen Bedarf dafür. Zumal die Österreichische Ärztekammer bei einem Bilanzvolumen von 16 Millionen Euro (2007) ein sattes Guthaben von fast sieben (sic!) Millionen Euro aufweist. Wieso die ÖÄK überhaupt einen so großen Überschuss anhäufen konnte, ist eine andere Frage. Schreibt das Ärztegesetz doch lediglich eine Aufwandsdeckung und keine Überschussgenerierung vor. Ein heikles Thema. Als Kassenärzte müssen wir uns nicht nur um die Bilanzen des Hauptverbandes und der Krankenkassen sorgen, sondern auch mal die der Österreichischen Ärztekammer einer Therapie zuführen.

Dr. Wilhelm Hans Appel, Ärzte Woche 27/2008

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