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14. November 2005

Diskriminierung der Kassenärzte

Manche lieben es, sich im Licht der Öffentlichkeit zu sonnen. Dafür ist jedes Thema recht. Auffallend gern nutzt der niederösterreichische Patientenanwalt jeden erdenklichen Anlass, um sich in Szene zu setzen. Diesmal konnte er den Vertrag mit der „Eisenbahnerkasse“ (VAEB) nicht unkommentiert sein lassen: Es sollte das „Diskriminierungsverbot“ fallen. Also, da sollte man sich erst einmal fragen: Was bedeutet dies? Zweiklassenmedizin etwa? Absichtliche Benachteiligung von VAEB-Patienten? Mitnichten. Medizinisch werden in Österreich alle gleich behandelt. Gleich gut, versteht sich. Das beten uns ja ständig alle Gesundheitspolitiker vor. Dort jedoch, wo die Politik nicht die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen weiß, entwickelt sich ein freier Markt für andere Lösungen. Aus gutem Grund sind bei uns über eine Million zusatzversichert.
Patienten außerhalb der Kassenordination Behandlung anzubieten, wenn diese eine „private“ Betreuung wünschen, kann und darf nicht durch diskriminierende Kassen-verträge behindert werden. Vielmehr gilt es, etwaige Passagen aus antiquierten Vereinbarungen zu löschen. Schließlich wollen und können sich die Kassen viele Leistungen der modernen Medizin nicht leisten. Auch im Bundesland Niederösterreich gibt es Wartezeiten im stationären Bereich mit der Ausweichmöglichkeit in die Sonderklasse. Im niedergelassenen Bereich dürfen Ärzte ohne Kassenverträge Patienten so behandeln, wie sie es für richtig finden. Kassenärzte jedoch – so meint offensichtlich der Herr Patientenanwalt – müsse man für den Kassentarif auch noch an die Kandare nehmen. Und er hat auch noch Erfolg damit!
Österreichs Ärztekammerpräsident erklärte zwar mit einem saftigen Seitenhieb Richtung Bachinger umgehend: „Das Diskriminierungsverbot bleibt erhalten.“ Warum das so sein muss, bleibt unklar. Faktum ist, dass unsinnigen Versuchen, die Berufstätigkeit der Kassenärzte einzuschränken, Paroli geboten werden sollte. Denn unter der Voraussetzung, dass Kassenpatienten nicht willkürlich Leistungen vorenthalten werden, und – im Gegenteil – getrachtet wird, sie im Rahmen der System-imma-nenten Gegebenheiten bestmöglich zu behandeln, kann nicht verboten sein, außerhalb der Kassenordination Patienten auch „privat“ zu betreuen, so diese es wünschen. Alles andere hieße eine Diskriminierung der Kassenärzte.

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