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14. November 2005

Keine Medaille für Gesamtstrategie

Jüngst kritisierte der Rechnungshof (RH) die Gesundheitsförderung durch das Ministerium. Das Gesundheitsressort fördert eine Vielzahl von Projekten und Aktivitäten zur Gesundheitsförderung und Prävention. „Eine Gesamtstrategie sowie ein mit den anderen Förderungsgebern abgestimmtes Gesundheitsförderungskonzept fehlten. Förderungsmaßnahmen wurden nicht evaluiert“, stellte der RH in seinem Bericht an den Nationalrat lakonisch fest. Laut Prüfbericht fehlt eine Gesamtstrategie, die Verwendung der Förderungsmittel sei nur bei größeren Vorhaben an Ort und Stelle geprüft worden, bei Aufträgen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit seien die vergaberechtlichen Bestimmungen nicht eingehalten worden, und so weiter. Das kratzt aber unsere Frau Bundesminister kaum, denn: Verantwortlich war bis April 2003 das von den Freiheitlichen geführte Sozialministerium und erst danach kam sie. Immerhin vor schon zweieinhalb Jahren wurde das von Maria Rauch-Kallat geführte eigenständige Gesundheitsressort gegründet. Ob sich in dieser Zeit etwas geändert hat, ist nur schwer erkennbar.
Ziemlich vollmundig erklärt sie, das zu vollbringen, was andere (sechs!) Ministerkollegen nicht zustande brachten: die Einführung der e-Card. Bei den anfallenden Nebenwirkungen hätte man vergleichsweise ein Arzneimittel erst nach wirklich eingehenden Studien auf die Menschheit los gelassen. Der Arbeitsstil der Ministerin dürfte sich nicht geändert haben. Hat sie es seinerzeit verstanden, eher durch das Tragen ausgefallener Hüte aufzufallen,
hat sie bei den wiederholten Ausfällen des e-Card-Systems erst alles verniedlicht und dann – natürlich rein zufällig – die dringend notwendige Umtextung der Bundeshymne zum Thema gemacht. Eine Woche lang hielt sie damit ganz Österreich in Atem. Dann war die Luft raus: Textänderung abgesagt, aber e-Card-Gau und Rechnungshofbericht waren (vorübergehend) weggewischt. Um die Medien in Trab zu halten – und sie vielleicht von Wesentlichem abzulenken –, wird einfach nichts ausgelassen. Noch vor der Eröffnung des European Health Forum in Gastein (wichtig!) raste Rauch-Kallat nach Augsburg. Dort galt es, eine Medaille des Kneipp-Verlages (sehr wichtig!) persönlich abzuholen. Laudatio inbegriffen. Schön zu wissen, was unsere Gesundheitsministerin alles auf sich nimmt, um mal gelobt zu werden.

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