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29. September 2005

Kammerschimmel im ­Wohlfahrtsfonds

Manchmal treibt die Bürokratie seltsame Spiele. Immer wieder hört man davon, dass der Amtsschimmel galoppiert und bei einem Schuldner wegen eines Bagatellbetrages ein Exekutionsverfahren einleitet. Amüsieren können sich nur nicht Betroffene, wenn Portokosten und Administrationsaufwand in keinem Verhältnis zum offenen Posten stehen. Dass wegen einem Cent ein Mahnverfahren eingeleitet wurde, hörte man bislang nur von öffentlichen Institutionen wie dem Finanzamt. Passieren kann dies auch bei der ausgelagerten Administration des Wohlfahrtsfonds der Wiener Ärztekammer. Da wird doch tatsächlich einem Kollegen eine Beitragsschuld von 0,01 Euro als Differenzbetrag zwischen der Akontierung und dem festgesetzten Fondsbeitrag vorgeschrieben. Natürlich unter Androhung von Verzugszinsen etc.„Schuld ist Schuld“, hört man die Verantwortlichen schon sagen. Bescheide und Mahnungen sind automatisiert, fügen sie hinzu. Die kollegiale Zeichnung des Vorsitzenden des Verwaltungsausschusses des Wiener Wohlfahrtsfonds geschieht genauso Computer unterstützt. Unterschrieben wird nichts mehr – wäre ja bei 11.000 Bescheiden eine ziemliche Mühe! Bei so viel Automatisation – sollte man meinen – muss es doch möglich sein, eine Bagatellgrenze einzuziehen. Anstehen tut nach wie vor eine gerechte Einhebung der Beiträge. Nach wie vor akontieren die Kassenärzte Beträge, die zu Guthaben führen. Nach wie vor müssen angestellte Ärzte nachzahlen. Längst wäre fällig – in Analogie zur Einkommensteuereinhebung – auf Grund bekannter Kennzahlen Quartals-akontierungen vorzuschreiben, die vom Arzt direkt einzuzahlen sind. Der Zugriff auf die abgerechneten Kassenhonorare scheint den Machern aber bequemer. Überhaupt scheint die Beibehaltung alter Gewohnheiten sehr beliebt zu sein: Funktionärsbezüge sind nach wie vor nach dem Willen der Mehrheit der betroffenen (Funktionäre!) in die Bemessungsgrundlage der Beiträge nicht einzubeziehen. Vor der Türe steht die Bedrohung des Ausscherens der Zahnärzte. Da hat man andere Sorgen. Deshalb werden längst anstehende Änderungen weiter auf die lange Bank geschoben. Man lässt gerne den Kammerschimmel wiehern und läuft weiter Ein-Cent-Beträgen mit aller gebo-tenen Bürokratie hinterher.

Dr. Wilhelm Hans Appel, Ärzte Woche 19/2005

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