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Allgemeinmedizin 30. November 2005

Warum in Wien „die Lanzen krachen“ müssen

Wien ist anders: Während in vielen Bundesländern Ärztekammer und Gebietskrankenkasse um ein gedeihliches Miteinander bemüht sind, toben in der Bundeshauptstadt bei den Kassenverhandlungen regelmäßig wüste Kämpfe. In der Hitze der Gefechte bleibt nicht viel Spielraum für echte Reformen.

Johannes Steinhart hat ein Faible für Ritterspiele: „Wenn das erste Mal die Lanzen krachen“ – so betitelte der Verhandlungsführer der Wiener Ärztekammer sein jüngstes Informationsschreiben an die Kollegenschaft über den Stand der Kassenverhandlungen. Damit habe er „ein bisschen bunteres Bild“ malen wollen – ein „poetisches Spiel“ sozusagen.
Tatsächlich muten die Honorarverhandlungen in Wien seit einigen Jahren wie inszenierte Show-Duelle an – den vertragslosen Zustand immer als „Worst-Case-Szenario“ vor Augen. Dr. Johannes Steinhart, Obmann der Kurie der Niedergelassenen und aussichtsreicher Kandidat für den Präsidentenposten in der Post-Dorner-Ära, steht zu seinem kämpferischen Stil: „Seit ich die Verhandlungen führe, ist es lauter geworden. Ich neige nicht a priori zum Randalen, aber wehrhaft sind wir schon.“ Es gebe eine hohe Unzufriedenheit in der Kollegenschaft und seine gesetzliche Aufgabe sei es, „die wirtschaftlichen, sozialen und beruflichen Interessen der Kollegen“ zu vertreten.
Zu einem ordentlichen Ritterspiel gehören natürlich zwei. „Sowohl an der Spitze der Kasse als auch der Kammer stehen mit Bittner und Dorner starke politische Persönlichkeiten“, meint Mag. Beate Hartinger, stellvertretende Generaldirektorin des Hauptverbandes. Sie sieht das momentane Kampfgeschrei gelassen. „Es wird zwar hart gefochten, aber sie finden immer zu einer gemeinsamen Lösung. Das, was jetzt medial ausgetauscht wird, ist Teil des üblichen Spiels. Das schreckt keinen von uns.“

Wieder mal „vertagsloser Zustand“?

Die Ärzte werden allerdings wieder einmal mit der Androhung eines „vertragslosen Zustandes“ geschreckt. Während es vor genau zwei Jahren die Gebietskrankenkasse war, ist es diesmal die Ärztekammer, die diese Karte zieht. Obwohl der Vertrag nicht gekündigt wurde, vertritt sie – gestützt auf ein Gutachten – die Rechtsmeinung, dass sich die mit 31. Dezember 2005 befristete Honorarordnung nicht automatisch verlängere. „Und da sie mit dem Gesamtvertrag eine untrennbare Einheit bildet, laufen beide mit Jahresende aus“, erklärt Kammeramtsdirektor Dr. jur. Ernst Chlan. In diesem Fall sei auch eine Anrufung der Schiedskommission nicht möglich.
In der Sozialversicherung sieht man das völlig anders: „Die Rechte und Pflichten aus Gesamt- und Einzelvertrag bleiben auch nach dem 31. Dezember aufrecht“, heißt es in einem Infoschreiben der GKK. Die Kasse werde die Honorare in jedem Fall weiter ausbezahlen.

Keine Innovationen

Manch ein Beobachter fragt sich, ob das aggressiv-konfrontative Klima zwischen Kammer und Gebietskrankenkasse den Wiener Ärzten dienlich ist oder ihnen vielleicht sogar eher schadet. Nährboden für Reformen scheint es jedenfalls nicht zu sein. Während man in anderen Bundesländern in den vergangenen Jahren einige neue Elemente, wie Gruppenpraxen, Abschaffung der Chefarztpflicht, Disease Management Programme zur besseren Versorgung der Diabetiker und neue Leistungen implementiert hat, gab es in Wien kaum wirklich Neues in den Kassenverträgen.
Das scheint auch nicht erwünscht. „Das, was in anderen Bundesländern unter ‚Arznei-Dialog’ läuft, ist nichts anderes als ein Kontrollmechanismus“, sagt Steinhart. „Das ist immer mit Sanktionen verknüpft. Bonifikationen sind nichts anderes – das ist nur die Kehrseite der Medaille.“ Eine Verknüpfung von Medikamentenverschreibungen und Honoraren lehne er prinzipiell aus „ethischen Gründen“ ab.
Die ärztliche Verschreibung, so Steinhart, müsse frei von Einflüssen der Sozialversicherung bleiben. „Über die Abschaffung der Chefarztpflicht wie in Oberösterreich will die Wiener Ärztekammer nicht einmal reden“, sagt Mag. Jan Pazourek, Sprecher der WGKK. Ebenso wenig wie über das in der Steiermark bereits seit Jahren erprobte Disease Management Programm zum Typ-2-Diabetes. „Die Wiener Kammer ist immer sehr voreilig und verurteilt Projekte aus anderen Bundesländern, ohne sich vorher sachkundig zu machen“, ärgert sich auch MR Dr. Oskar Schweninger, Obmann der Kurie der niedergelassenen Ärzte in der Ärztekammer für Oberösterreich. Vor zehn Jahren hätte auch in seinem Bundesland noch ein „brutaler Stil“ zwischen den Vertragspartnern geherrscht – inklusive medialer Schmutzkübelkampagnen. Dieser habe sich zu einem konstruktiven Gesprächsklima gewandelt. „Daran haben wir hart gearbeitet. Das ist besser für beide Seiten und schafft auch Möglichkeiten für kreative Dinge“, meint Schweninger.

Gutes Klima ist harte Arbeit

Tatsache ist, dass in den meisten Bundesländern die Honorarverhandlungen weitgehend ohne medialen Theaterdonner und Lanzenturniere über die Bühne gehen. Das liegt unter anderem an der „Honorarautomatik“, die in fünf Bundesländern die Anpassung der Tarife bestimmt (s. Kasten). In Niederösterreich wird derzeit auch verhandelt. Hier will die Kammer neben der „automatischen“ Erhöhung eine zusätzliche Abgeltung für den administrativen Mehraufwand durch e-Card, EKO und Chefarztpflicht erreichen. Dazu laufen, so Kurienobmann DR. Johann Jäger, „sehr konstruktive“ Arbeitsgespräche in Kleingruppen. „Die Kasse ist grundsätzlich gesprächsbereit. Es ist nur ein Frage der Mittel“, betont er.
Auch im Burgenland hat man die Tarife im Frühjahr ohne viel Tamtam im Nachhinein angepasst. „Natürlich gibt es bei uns auch Diskussionen mit der Kasse, aber wir wollen keinen Stau der Probleme – wir streben Lösungen an“, sagt der burgenländische Kurienobmann Dr. Milan Kornfeind. Warum es in ­Wien immer so viel Ärger gibt? „Einer der Gründe ist sicher, dass die Wiener Ärzte bei den Honoraren Schlusslicht sind“, meint Kornfeind. Über mögliche weitere Gründe will er nicht öffentlich spekulieren. Auch Schweninger hat nicht vor, den „gleichen Fehler zu machen wie die Wiener Ärztekammer und sich in die Angelegenheiten anderer Bundesländer einzumischen“. Einen Kommentar kann er sich aber nicht verkeifen: „Was den Dialog zwischen Kammer und Kasse angeht, ist Wien dort, wo wir vor acht Jahren waren.“

Mag. Andrea Fried, Ärzte Woche 48/2005

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