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Allgemeinmedizin 8. Oktober 2012

Apotheken-Öffnungszeiten in Wien

Während die betroffene Wiener Apotheke einen Entscheid des Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) pro Liberalisierung der Öffnungszeiten interpretiert, kontert die Wiener Kammer, es handle sich um eine Fehlinterpretation. Die Diskussion geht weiter.

Der UVS stellt in einem aktuellen Entscheid fest, dass die Betriebszeitenverordnung des Magistrats lediglich darüber bestimmt, zu welchen Zeiten auf jeden Fall offen zu halten ist. Sie besagt aber nicht, „dass eine Apotheke zu einem gewissen Zeitpunkt nicht geöffnet halten darf, soweit sich die Öffnungszeit innerhalb der maximalen wöchentlichen Betriebszeit befindet“, zitiert der Apothekenrechts-Experte Dr. Peter Krüger. Damit sei auch eine Öffnung an Samstagnachmittagen möglich, sofern die wöchentliche Höchstbetriebszeit nicht überschritten werde.

Aus Sicht der Österreichischen Apothekerkammer sei diese Interpretation nicht korrekt und stehe sogar im Widerspruch zur Judikatur des Verfassungsgerichtshofes. Die Kammer führt mit den zuständigen Behörden derzeit Gespräche über die Öffnungszeiten, eine Änderung des bestehenden Systems sei jedoch frühestens 2014 umsetzbar.

Quellen: Presseaussendung ÖAK und Dr. iur. Peter Krüger

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