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© Hans Klaus Techt/picture alliance
Rendi-Wagner: seit einer Woche SPÖ-Mitglied.
 
Gesundheitspolitik 13. März 2017

Lobeshymnen auf die Angelobte

Ministerbestellung.Rendi-Wagner avancierte wegen ihrer unbestrittenen Kompetenz und mangels personeller Alternativen zu Oberhausers Nachfolgerin.

Plötzlich musste es sehr schnell gehen. SPÖ-Parteichef Christian Kern hatte seinen Vorschlag für die Oberhauser-Nachfolge öffentlich gemacht, die offizielle Nominierung Rendi-Wagners durch SP-Präsidium und Parteivorstand erfolgte bereits am Tag danach – einstimmig. Frauen-Chefin Gabriele Heinisch-Hosek sagte, „letztendlich können wir gut akzeptieren, wie Christian Kern entschieden hat“¨– auch wenn es „natürlich“ innerhalb der SPÖ-Frauen geeignete Kandidatinnen gegeben hätte. Und auch sonst gab es nur Lob innerhalb der SPÖ, auch vonseiten des Gewerkschafts-Chefs: Rendi-Wagner sei „ganz einfach eine kompetente Frau in der Sache“, sagte ÖGB-Präsident Erich Foglar.

Im Anschluss an den Beschluss der SP-Gremien trat die anerkannte Ärztin gemeinsam mit Kern vor die Presse. Im Gesundheitsbereich will die neue Ressortchefin vor allem jene Projekte, die bereits auf Schiene sind, umsetzen. Es sei ein großer Vorteil, dass sie gut zwei Jahre an der Seite Oberhausers arbeiten durfte – und insgesamt bereits sechs Jahre im Gesundheitsministerium. Dies spare die Einarbeitungszeit, was die Arbeit angesichts der kurzen Restdauer der Legislaturperiode erleichtere. Schwierige Vorhaben wie etwa die von der Ärztekammer mehr als kritisch beäugte geplante Primärversorgung will sie dank ihrer guten Kontakte in der Ärzteschaft meistern. Verlierer soll es dabei keine geben: „Alle sollen Gewinner der Weiterentwicklung sein.“ Insgesamt will sie vor allem einen „fairen Zugang“ zum Gesundheitssystem für alle gewährleisten.

„Wieder eine mehr“

Mit Rendi-Wagners Kür zur Ministerin durfte sich die SPÖ auch über ein neues Parteimitglied freuen: Sie sei „seit gestern Parteimitglied der Sozialdemokratischen Partei“, sagte die Neo-Ressortchefin bei ihrer Antrittspressekonferenz – ein Umstand, den Parteichef Christian Kern launig mit dem Satz „wieder eine mehr“ kommentierte. Er hoffe allerdings, dass es weitere Neueintritte gibt, „ohne dass wir jedem ein Ministeramt anbieten müssen“, scherzte der Parteivorsitzende.

Ganz fern war Rendi-Wagner der Partei freilich auch bisher nicht: Seit fünf Jahren ist sie Mitglied im Bund sozialdemokratischer Akademiker (BSA), wie sie betonte. Kern wollte es aber ohnehin nicht als Manko verstanden wissen, dass der Neuzugang im roten Regierungsteam keine klassische Parteikarriere durchlaufen hat: Das SPÖ-Regierungsteam bestehe aus einem „Mix“ von Personen, die einerseits schon lange in der Partei verankert sind, und andererseits aus Personen mit einem „ganz anderen Hintergrund“. Wichtig sei die Kompetenz und dass die Personen das „Herz am richtigen Fleck“ haben, so der SPÖ-Chef. Die Bestellung sei auch ein „Signal der Offenheit“ der Partei.

Kern hob nicht nur die Expertise Rendi-Wagners hervor, sondern unterstrich auch den frauenpolitischen Aspekt der Bestellung: „Sie war die erste Sektionschefin im Bereich öffentlicher Gesundheit, die erste Generaldirektorin für öffentliche Gesundheit in der Zweiten Republik, das ist eine Männerdomäne, wie man sich es nur vorstellen kann. Sie hat es dort geschafft, die gläserne Decke zu durchstoßen.“ Er sei überzeugt, „dass sie nicht nur Gesundheit kann“, sondern auch bestens geeignet ist, die Frauenagenden zu vertreten. Und auch Bundespräsident Van der Bellen war bei der Angelobung voll des Lobes: Rendi-Wagner bringe für beide Bereiche „die besten Voraussetzungen mit“, sagte er. Die ÖVP nahm die neue Kollegin freundlich in Empfang: „Ich sehe das, was die Vorzeichen anbelangt, durchaus positiv“, sagte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner.

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