Was kostet ELGA?

Über die zu erwartenden Anschaffungs- und Betriebskosten gehen die Expertenschätzungen weit auseinander.

An den Debatten über die Sinnhaftigkeit von ELGA hat auch der Gesetzesentwurf, der von Bundesminister Stöger in die Begutachtung geschickt wurde, nichts geändert. Im Gegenteil, viele laut Kritikern überaus schwammig formulierten Passagen des Entwurfs lassen viel Raum für beliebige Interpretationen und haben damit die Diskussionen über Pro und Contra eher noch verstärkt. Vor allem die sogenannte Opting-out-Möglichkeit, mit der Patienten selbst entscheiden können, ob sie der Speicherung der Daten ganz oder teilweise widersprechen, bleibt äußerst umstritten.  

Aber auch die massiven Bedenken bezüglich Datenschutz und Datensicherheit konnte der ministeriale Entwurf nicht entscheidend ausräumen. Neu hinzugekommen ist dafür ein weiteres Konfliktfeld, nämlich das der zu erwartenden Kosten. Auch hier scheint es noch erhebliche Auffassungsunterschiede zu geben. Während die Verantwortlichen offiziell von 30 Millionen Euro Erstinvestitionskosten sprechen, wird der ehemalige ELGA-Programm-Manager Alexander Schanner in Zeitungsartikeln mit Erwartungen in Höhe von 150 Millionen zitiert. Einer der schärfsten ELGA-Kritiker, Arge Daten-Chef Hans Zeger, der ELGA schon vor Wochen in der Ärzte Woche als „Missgeburt“ und „bürokratisches Monstrum“ bezeichnet hatte, geht sogar von eher 200 Millionen aus. In der Gesetzesvorlage sind dazu jedenfalls keine präzisen Angaben zu finden.

Unsere Standpunkte (von links nach rechts)

Standpunkt 1
"Atkualisierte Kostenschätzung unbekannt"
Eine unveröffentlichte Analyse geht von 130 Millionen Anschaffungs- und 37 Millionen Betriebskosten aus.
Mag. Gerhard Holler, E-Health-Konsulent der Österreichischen Ärztekammer
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Standpunkt 2
"Kosten unterhalb der kolportierten Summen"
Für die Errichtung der ELGA sind laut Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG 30 Millionen Euro vorgesehen.
Dr. Susanne Herbek, Geschäftsführerin der ELGA GmbH
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Standpunkt 3
"Vom eigenene Anspruch längst verabschiedet"
Konservativ geschätzt, verursacht dieses System 200 Millionen Errichtungs- und 100 Millionen Euro jährliche Betriebskosten
Dr. Hans G. Zeger, Obmann der "ARGE-DATEN - Österreichische Gesellschaft für Datenschutz"
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Von Mag. Volkmar Weilguni, Ärzte Woche 16 /2011

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